Mahnung aus dem Iran
Khamenei: Atom-Deal nur bei Sanktionsaufhebung
Khamenei verurteilte Aussagen von US-Regierungsvertretern, wonach Strafbestimmungen gegen den Iran aufrechterhalten bleiben sollten. Damit hätten die Atomverhandlungen keinen Sinn gehabt, sagte er.
Zudem sprach sich der Revolutionsführer dafür aus, dass das Parlament über den Atom-Deal abstimmen sollte. Dieses sollte ein Wort mitzureden haben. Er wolle den Abgeordneten nicht sagen, ob sie dem Abkommen zustimmen oder es ablehnen sollen. "Es ist an ihnen, zu entscheiden", sagte Khamenei.
Irans Parlament von Hardlinern dominiert
Das iranische Parlament wird derzeit von Hardlinern beherrscht, von denen viele scharfe Kritik an dem Abkommen geäußert haben, das von der als gemäßigt geltenden Regierung von Präsident Hassan Rohani ausgehandelt wurde. Der Deal sei nachteilig für den Iran, Außenminister Mohammad Javad Zarif habe dem Westen zu sehr nachgegeben, lautet der Tenor.
Die Abgeordneten hatten im Sommer in einer Abstimmung beschlossen, sich dem Urteil Khameneis über den Atom-Deal nicht zu widersetzen.
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