Besuch in Nahost

Kerry beendet Reise mit zuversichtlicher Bilanz

Zum Abschluss seiner dreitägigen Vermittlungsmission im Nahen Osten hat US-Außenminister John Kerry die "sehr konstruktiven Gespräche" mit Israel und den Palästinensern gelobt. Bei seinem Abflug vom Tel Aviver Flughafen sagte Kerry am Dienstag, beide Seiten hätten "ausgesprochen ernsthafte und gut überlegte Vorschläge unterbreitet". Bei der Suche nach einer Lösung für den Nahost-Konflikt gehe aber Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Alle Beteiligten hätten nun "Hausaufgaben" zu erledigen.

Am Dienstag war der US-Chefdiplomat in seinem Jerusalemer Hotel erneut zu einem längeren Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zusammengetroffen (Bild). In dessen Wohnung hatte er bereits am Montagabend bei einem längeren Arbeitsessen verhandelt. "Wir machen Fortschritte. Und jeder von uns hat zugesagt, nun einige Hausarbeiten zu erledigen", sagte Kerry im Beisein Netanyahus. 

Dieser versicherte seinerseits, er sei "entschlossen, nicht nur den Friedensprozess mit den Palästinensern wieder aufzunehmen, sondern ernsthaft daran zu arbeiten, diesen Konflikt ein für allemal zu beenden". Zugleich wiederholte er jedoch die israelische Forderung nach einer Anerkennung Israels als jüdischen Staat sowie nach Sicherheitsgarantien. Dies hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bisher abgelehnt.

Kerry will Konfliktparteien an einen Tisch holen
Kerry sucht Medienberichten zufolge nach Kompromissformeln, die es Israelis und Palästinensern ermöglichen würden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Beide Seiten haben dafür bisher als Vorbedingung Forderungen genannt, die die jeweils andere Partei höchstens erst im Laufe von Verhandlungen zugestehen will.

Abbas will erst wieder mit den Israelis sprechen, wenn Israel einen Siedlungsstopp erklärt und die Grenzen von 1967 akzeptiert hat. Außerdem müsse Israel palästinensische Häftlinge freilassen. Netanyahu wiederum fordert, die Palästinenser müssten Israel als jüdischen Staat akzeptieren. Damit würde Abbas jedoch auf ein Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachfahren in ihre frühere Heimat im heutigen Israel verzichten.

Israelische Medien äußerten sich eher skeptisch, dass es dem US-Außenminister gelingen könnte, diese Hindernisse bei geplanten weiteren Besuchen in den kommenden Monaten aus dem Weg zu räumen.

Wirtschaftsfragen als Kernthemen der Nahost-Visite
Am Sonntagabend und im Laufe des Montags war der US-Außenminister bereits zu längeren Unterredungen mit Präsident Abbas und Regierungschef Salam Fayyad auf palästinensischer Seite und mit dem israelischen Staatschef Shimon Peres zusammengekommen (siehe Infobox). Wichtige Vorhaben wurden während dieser Kerry-Mission vor allem zu Wirtschaftsfragen getroffen.

"Wir sind allseits übereingekommen, sehr konkret an der wirtschaftlichen Entwicklung zu arbeiten und einige Engpässe und Blockaden zu beseitigen, die die Wirtschaft im Westjordanland betreffen", erläuterte Kerry. Ökonomischer Fortschritt werde neben den politisch notwendigen Schritten helfen, der Bevölkerung Vertrauen in die Zukunft zu geben, sagte er.