Nach nur 10 Monaten

Italien: Premier Letta reichte Rücktritt ein

(Bild: APA/EPA/ALESSANDRO DI MEO)

Italiens Ministerpräsident Enrico Letta hat am Freitag - wie erwartet - Präsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsgesuch überreicht. Damit ist die Amtszeit des Mitte-links-Kabinetts nach zehn Monaten zu Ende gegangen. Letta hatte einen Machtkampf innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) gegen den Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, verloren und gab am Donnerstag bekannt, zurücktreten zu wollen. Napolitano startet nun politische Konsultationen mit den Parteien.

Der 46-jährige Sozialdemokrat hatte im Machtkampf mit seinem Rivalen Renzi eine Niederlage eingefahren: Der Führungsausschuss der PD, Italiens stärkster Einzelpartei, beschloss mit 136 gegen 16 Stimmen, den Ministerpräsidenten durch Renzi zu ersetzen. Anhänger Lettas verließen vor Beginn des Votums den Saal, um nicht für den Antrag zu stimmen, mit dem erneut eine Regierungskrise in Italien vom Zaun gebrochen wird. Letta selbst blieb der Abstimmung fern.

Renzi fordert "neue Phase tief greifender Reformen"
Italien brauche eine neue Regierung, die aber "von den gleichen Koalitionskräften" getragen werden solle, sagte Renzi in seiner Rede vor der Parteispitze. Die einzige Alternative zu Neuwahlen sei ein neues Mitte-links-Kabinett. Es brauche eine "neue Phase tief greifender Reformen", die bis Ende der Legislaturperiode 2018 dauern soll. Der Weg der Neuwahlen sei nicht beschreitbar, da das Parlament noch immer kein neues Wahlrecht verabschiedet habe. "Neuwahlen würden die Probleme des Landes nicht lösen", sagte der 39-Jährige.

(Bild: AP)

Nun muss Präsident Napolitano Ausweg aus Krise finden
"Wir wollen feststellen, ob wir in der Lage sind, eine neue Seite aufzuschlagen", erklärte Renzi. Dies sei kein "Bruderkampf", Italien könne einfach nicht weiter in Unsicherheit und Instabilität leben. Staatschef Napolitano muss nun in Konsultationen versuchen, eine Lösung für die Krise zu finden. Er könnte Renzi ohne vorherige Neuwahlen als neuen Ministerpräsidenten einsetzen. Der Florentiner Bürgermeister wäre der vierte Regierungschef des in einer Dauerkrise steckenden Italiens in nur vier Jahren. Allerdings ließ der Chef der mitregierenden Mitte-rechts-Partei, Angelino Alfano, offen, ob er weiterhin zu dem Bündnis steht.

Aufsteiger Renzi riskiert Spaltung seiner eigenen Partei
Renzi war wiederholt vorgeworfen worden, nicht im Interesse des Landes zu handeln, sondern nur seine eigenen politischen Ambitionen zu bedienen. Der als "Tony Blair" der italienischen Politik bekannte Aufsteiger, der erst im Dezember bei einer Urabstimmung zum neuen PD-Chef gekürt worden war, riskiert mit seiner Attacke auf Letta eine Spaltung seiner eigenen Partei. Mehrere Spitzenpolitiker der sozialdemokratischen Gruppierung sind Letta treu. Umfragen zufolge ist auch eine Mehrheit der Italiener gegen einen Regierungswechsel ohne vorherige Neuwahlen.