Napolitano dankt ab

Ist “Macho-Land” Italien reif für Staatspräsidentin?

Ist Italien reif für eine Staatspräsidentin? In Rom beginnt die Suche nach einem möglichen Nachfolger für Präsident Giorgio Napolitano, dessen siebenjähriges Mandat Mitte Mai ausläuft, und die politischen Kräfte fragen sich, ob nicht erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau in den Quirinalpalast, die Residenz des Staatsoberhaupts, einziehen soll.

Die Idee kam von Napolitano selbst. Nachdem er wiederholt bestätigt hatte, dass er aus Altersgründen keine Wiederwahl anstrebe, hatte der 87-Jährige den Wunsch geäußert, dass eine Frau zu seiner Nachfolgerin aufrücken solle. Frauen seien in den politischen Institutionen chronisch unterrepräsentiert, mahnte Napolitano.

Seine Worte stoßen keineswegs auf taube Ohren. Vor allem die Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo und die Mitte-links-Kraft Demokratische Partei (PD) bemühen sich um eine stärkere weibliche Vertretung in der Politik. Aus den Parlamentswahlen im Februar ist dank des unerwartet großen Wahlerfolgs der Grillo-Truppe das jüngste Parlament aller Zeiten mit der höchsten Zahl an Frauen in der Geschichte des Landes hervorgegangen. 

Revolutionäre Frauenquote im Parlament
31 Prozent der Parlamentarier sind Frauen, was zwar im Vergleich zu den skandinavischen Ländern mit Frauenquoten von weit über 40 Prozent nicht gerade beeindruckend, für italienische Verhältnisse jedoch fast revolutionär erscheint. In der vergangenen Legislaturperiode lag der Prozentsatz der Frauen im römischen Parlament lediglich bei 20 Prozent. Nicht umsonst hat sich Italien den Titel "Macho-Land" verdient.

Dass im römischen Parlament nun der weibliche Flügel wächst, hat auch die Wahl der Menschenrechtlerin Laura Boldrini zur Präsidentin der Abgeordnetenkammer vor drei Wochen gezeigt. Die 53-jährige Ex-Sprecherin des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen ist nach Nilde Jotti und Irene Pivetti die dritte Frau, die es an die Spitze des italienischen Parlaments schaffte.

Finocchiaro mit guten Chancen
Als Kandidatin mit guten Chancen für die am 18. April beginnende Präsidentschaftswahl gilt die Linkspolitikerin Anna Finocchiaro (Bild). Die 58-jährige Ex-Staatsanwältin war in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionschefin der Demokratischen Partei im Senat und hat mit ihrem rigorosen Charakter und Pragmatismus viel Anerkennung gewonnen. Dem Mitte-rechts-Chef Silvio Berlusconi ist Finocchiaro jedoch ein Dorn im Auge, will er doch keinesfalls einen Linkspolitiker oder eine Linkspolitikerin im Quirinal sitzen sehen. Berlusconi könnte deshalb Finocchiaros Wahl im Parlament boykottieren.

Als Alternativkandidatin kommt die Ex-EU-Menschenrechtskommissarin Emma Bonino in Frage. Die Kandidatur der 65-jährigen Spitzenpolitikerin der Radikalen Partei könnte jedoch wegen ihres Einsatzes für Scheidungen, Legalisierung weicher Drogen und Abtreibung im Laufe ihrer politischen Karriere von katholischen Kreisen boykottiert werden. Bonino wehrt sich außerdem heftig gegen den Einfluss des Vatikans auf die italienische Politik. 

Politische Beobachter sind der Ansicht, die aktive und unkonventionelle Bonino sei für den Posten des Staatschefs ungeeignet, weil der Präsident in Italien mehr ein Moderator als ein aktiver Gestalter der Politik ist und sich den politischen Kräften des Landes gegenüber neutral verhalten muss. Auch in linksorientierten Kreisen genießt die Ex-EU-Kommissarin wenig Sympathie.

Kandidatinnen mit Chancen sind laut politischen Beobachtern die scheidende Innenministerin Anna Maria Cancellieri sowie Justizministerin Paola Severino. Weniger Chancen werden der PD-Präsidentin Rosy Bindi eingeräumt.

Frauenbewegung gewinnt an Selbstvertrauen
Ob eine Frau den Quirinal erobern wird, steht noch offen. Fest steht jedenfalls, dass die Frauenbewegung in Italien wieder an Selbstvertrauen gewonnen hat. Nachdem in den vergangenen Jahren die Sex-Affären um Ex-Regierungschef Berlusconi das politische Leben und die Medien dominiert hatten, ist in Italien eine spontane Frauenbewegung entstanden, die sich gegen das von der Politik und dem Fernsehen übermittelte Frauenbild aktiv einsetzt. 

Die Bewegung "Wann, wenn nicht jetzt", an der sich unter anderem Politikerinnen, Intellektuelle und Künstlerinnen beteiligen, stellt klare Forderungen an die Politik. Sie klagt über Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt und einen Mangel an Kinderbetreuung, verlangt mehr Halbtagsjobs und Unterstützung für Familien. Sie bemüht sich zudem um eine bessere Vernetzung der zersplitterten Frauenorganisationen in Italien.

"In den letzten 20 Jahren hat sich die Lage der Frauen in Italien wesentlich verschlechtert. Italien ist Europas Schlusslicht, was weibliche Beschäftigung betrifft", kommentierte eine Aktivistin der Frauenbewegung. Jede zweite Frau habe keinen Arbeitsplatz und habe auch die Suche danach aufgegeben. Italien sei mit Malta Europas schwarzes Schaf, was Frauenbeschäftigung betrifft.