Korruptionsprozess

Israels Ex-Regierungschef Olmert verurteilt

(Bild: EPA)

Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist am Montag in einem Korruptionsprozess schuldig gesprochen worden. In dem Fall geht es um Schmiergeldzahlungen bei einem Immobilienprojekt während seiner Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem.

Olmert und weitere Verdächtige waren angeklagt, zwischen 1994 und 2007 für die Förderung eines umstrittenen Bauprojekts in Jerusalem Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen zu haben. Der Politiker stand unter dem Verdacht, als Bürgermeister Jerusalems und später als Handelsminister Riesensummen für die Unterstützung des Bauprojekts angenommen zu haben.

Die Korruptionsaffäre führte im September 2008 zum Rücktritt Olmerts. Im Juli 2012 befand ihn ein Gericht in Jerusalem zwar der Untreue für schuldig, sprach ihn jedoch von schweren Korruptionsvorwürfen frei. Er wurde daraufhin zu einer Geldstrafe und einer Bewährungstrafe verurteilt. Für den Fall einer gerichtlichen Rehabilitierung galt Olmert als ernstzunehmender Herausforderer des konservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu.

Olmerts Rückzug aus der Politik hatte dem Friedensprozess mit den Palästinensern einen schweren Rückschlag versetzt.