Ukraine-Krise
Freigelassene OSZE-Beobachter fliegen nach Wien
Die OSZE zeigte sich zugleich "sehr besorgt um das Schicksal von vier weiteren Kollegen", die ebenfalls Ende Mai in der Ostukraine entführt worden waren. Bei den Freigelassenen handelt es sich um einen Dänen, einen Türken, einen Schweizer und einen Esten. Es seien keine Bedingungen für die Freilassung der Männer gestellt worden, sagte der selbst ernannte "Regierungschef" der von den Separatisten ausgerufenen "Republik Donezk", Alexander Borodai.
Nach Informationen des Schweizer Außenamtes hat Bundespräsident Didier Burkhalter bereits mit dem Schweizer Staatsangehörigen in der Gruppe telefoniert. Er habe sich nach seinem Befinden erkundigt und ihm die weitere Unterstützung seines Departements zugesichert, so das Außenamt.
Die OSZE spielt eine wichtige Rolle bei den Bemühungen um eine Entspannung der Situation in der Ostukraine, in der prorussische Separatisten die Unabhängigkeit von Kiew anstreben. Derzeit sind mehr als 250 zivile OSZE-Beobachter in der Ukraine aktiv.
EU-Gipfel setzt Moskau bis Montag Frist zur Deeskalation
Auch die EU drängt weiterhin auf eine rasche Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine. Beim EU-Gipfel am Freitag wurden bis Montag konkrete Schritte zur Deeskalation in der Ukraine-Krise gefordert. Die Staats- und Regierungschefs behielten sich in Hinblick auf Sanktionen vor, "für jegliche weitere bedeutende restriktive Maßnahmen wieder zusammenzukommen". Der Rat werde die Lage bewerten.
Bis Montag soll nun eine Einigung über einen von der OSZE überwachten Überprüfungsmechanismus für den Waffenstillstand und für eine wirksame Grenzkontrolle vorliegen. Auch soll Übereinstimmung bezüglich einer Rückkehr der ukrainischen Stellen zu den drei Grenzposten Izvarino, Dolzhanskiy und Krasnopartizansk herrschen. Zudem muss die Freilassung von OSZE-Beobachtern sowie der Start von "substanziellen" Verhandlungen über Präsident Poroschenkos Friedensplan gewährleistet sein.
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