Amnesty prangert an

EU: “Zunehmende rassistische Angriffe” gegen Roma

Das Zuhause einer Roma-Familie in Sarajevo, Bosnien - ein abbruchreifes Lagerhaus.

(Bild: AP)

Amnesty International hat an alle Staaten der EU appelliert, entschlossen gegen "zunehmende rassistische Angriffe" auf Roma vorzugehen. "Es ist völlig inakzeptabel, dass an manchen Orten in Europa Roma in ständiger Angst vor gewalttätigen Ausschreitungen oder Anschlägen leben müssen", so die Generalsekretärin der deutschen AI-Sektion, Selmin Caliskan, zum Internationalen Roma-Tag am Dienstag.

Gewalttäter würden "ermutigt von der passiven Haltung der Regierungen, die eine systematische Diskriminierung von Roma stillschweigend hinnehmen", so Caliskan. Äußerungen von Politikern, wonach die größte europäische Minderheit selbst für ihre Ausgrenzung verantwortlich sei, nannte Caliskan "eine Verdrehung der Tatsachen".

Vielmehr lasse sich die derzeitige Situation vieler Roma auf jahrelange Missachtung ihrer Rechte zurückführen. Die EU-Kommission müsse deshalb notfalls Vertragsverletzungsverfahren gegen jene Mitgliedstaaten einleiten, die die Anti-Rassismus-Richtlinie "nicht oder nur halbherzig" umsetzten.

Als Negativbeispiele führte Caliskan Griechenland, Tschechien und Frankreich an. Dort greife die Polizei bei gewalttätigen Angriffen auf Roma häufig nicht ein und ermittle nicht ernsthaft gegen die Täter. In manchen Staaten wie Griechenland seien es gar die Polizisten selbst, die "mit exzessiver und rassistischer Gewalt gegen Roma vorgehen". Die Menschenrechtsorganisation prangert zudem seit Langem an, dass viele der schätzungsweise zehn bis zwölf Millionen Roma in Europa systematisch diskriminiert würden, etwa beim Zugang zu Schulen oder dem Recht auf angemessenes Wohnen.