Zurück auf die Bühne
Berlusconi kündigt erneute Kandidatur zum Premier an
In Italien versucht die Berlusconi-Partei, sich trotz des Boykotts von zwei Vertrauensabstimmungen am Donnerstag als verlässlicher Partner darzustellen. "Wir haben Monti ein Signal gegeben, haben uns aber weiterhin verantwortungsbewusst verhalten", erklärte Alfano. Die Partei werde die Regierung nicht stürzen. Jetzt sei es wichtig, im Parlament das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr durchzubringen.
Während in der Abgeordnetenkammer das Vertrauensvotum stattfand, das die Regierung auch ohne die Unterstützung des PdL bewältigen konnte, verabschiedete das Kabinett Monti ein Dekret, wonach jemand, der bei bestimmten Delikten definitiv zu mehr als zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden ist, für sechs Jahre nicht mehr in das Parlament gewählt werden kann. Das Dekret war von der PdL heftig abgelehnt worden. Gegen Berlusconi laufen noch mehrere Prozesse.
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