"Viele Fragen offen"

EU-Datenschützer machen gegen PRISM mobil

(Bild: EPA)

Die Datenschützer der EU-Mitgliedstaaten machen wegen des US-Spähprogramms PRISM europaweit mobil. In einem Schreiben an EU-Justizkommissarin Viviane Reding fordern sie Auskunft über das Ausmaß der US-Überwachung und die Art der gesammelten Daten, wie ein Sprecher des deutschen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Demnach ging das Schreiben vom 13. August auch an EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sowie an das Europaparlament.

Die EU-Datenschützer äußerten ihre Besorgnis über die Auswirkungen von PRISM auf die Privatsphäre und den Datenschutz von europäischen Bürgern. Trotz mancher Klarstellungen aus Washington seien noch "viele Fragen" zu den Auswirkungen der Geheimdienstprogramme offen. Es müsse geklärt werden, in welchem Umfang der europäische Datenschutz "gefährdet" und "möglicherweise verletzt" worden sei.

Durch das Spähprogramm PRISM des US-Geheimdiensts NSA werden offenbar weltweit in großem Stil Daten von Nutzern praktisch aller großen Internetfirmen und sozialen Netzwerke ausgewertet. Experten glauben, dass US-Dienste damit verdachtsunabhängig große Datenmengen abgreifen und nach Filterbegriffen durchsuchen können. Die betroffenen Firmen - darunter Apple, Microsoft, Facebook und Google - bestreiten, der NSA direkten Zugriff auf ihre Server zu gewähren.