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SP wollte Stichwahl in Lienz anfechten - Hibler bleibt im Amt

09.04.2010, 18:41
SP wollte Stichwahl in Lienz anfechten - Hibler bleibt im Amt (Bild: Christof Birbaumer)
Foto: Christof Birbaumer
14 Stimmen haben bei der Bürgermeisterstichwahl in Lienz Ende März für Johannes Hibler (VP) entschieden. Aufgrund des knappen Ergebnisses hatte Herausforderin Elisabeth Blanik (SP, Bild) Einspruch bei der Wahlbehörde eingelegt. Am Donnerstag wurden die Stimmen des Wahlsprengels 1 neu ausgezählt. Mit dem Ergebnis: Johannes Hibler bleibt im Amt!

Alle Stimmen des betreffenden Sprengels wurden am Donnerstag in der Bezirkshauptmannschaft neu ausgezählt. "Der Einspruch wurde dann von der Bezirkswahlbehörde abgelehnt", informierte ÖVP- Bezirksgeschäftsführer Charly Kashofer.

Es wurde zwar ein Formfehler bei den Wahlkarten aufgedeckt, dieser hat aber keine Auswirkung: 13 Stimmen wurden statt ungültig als nicht abgegeben erklärt. Für Blanik ist alles offen. Sie will die Stichwahl sowie auch die Gemeinderatswahl vor dem Verfassungsgerichtshof anfechten.

"Die SPÖ hat schon 1994 versucht, die Wahl von Helga Machne zu verhindern", erinnert sich Bürgermeister Johannes Hibler. Er überlegt jetzt rechtliche Schritte. Die für Donnerstag geplante konstituierende Sitzung des Gemeinderates konnte stattfinden.

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