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BZÖ-Huber ficht GR-Wahl an: Angeblich 70 Stimmen weg

14.04.2010, 12:51
BZÖ-Huber ficht GR-Wahl an: Angeblich 70 Stimmen weg (Bild: Christof Birbaumer)
Foto: Christof Birbaumer
Nachdem Elisabeth Blanik (SP) die BM- Stichwahl angefochten hat, wird nun auch die Gemeinderatswahl in Lienz in Frage gestellt: Der Tiroler BZÖ- Landesparteiobmann und Nationalratsabgeordnete Gerhard Huber: "Ich habe aufgrund von Missständen einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof eingebracht." Sowohl ein Mitglied der Wahlkommission als auch ein Wahlbeisitzer hätten ihm Unregelmäßigkeiten "eidesstattlich" bestätigt.

Unter anderem seien in einem Wahlsprengel 70 Stimmen des BZÖ einfach verschwunden. "Der Wahlbeisitzer verzeichnete noch 95 Stimmen für das BZÖ und war schockiert darüber, dass das veröffentlichte Endergebnis lediglich 25 auswies", schilderte Huber. Zudem seien Wahlkarten getrennt ausgezählt worden, was eine massive Verletzung des Wahlgeheimnisses bedeute. "Auch vorgeschriebene Kontrollen fanden einfach nicht statt", kritisierte Huber.

Er selbst habe zunächst kein Interesse an einer Neuauszählung gehabt. Nachdem aber diese "skandalösen Auswüchse" an ihn herangetragen worden seien, habe er handeln müssen, betonte der Landesparteiobmann. Huber habe die Causa von Verfassungsexperten prüfen lassen: "Die Chancen für eine Neuaustragung liegen bei 99 Prozent".

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