Chef abgesetzt

Team Stronach: Landespartei in OÖ vor dem Aus

Kaum ist Parteigründer Frank Stronach wieder einmal im Lande, geht es im Team Stronach rund: Leo Steinbichler wurde am Freitagvormittag als Landesobmann des Team Stronach Oberösterreich abgesetzt, erklärte Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer am Freitag. "Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen", kündigte er außerdem an.

Die Entscheidung des Bundesparteivorstandes - der seit der Demontage von Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer im Frühjahr überhaupt nur noch aus Stronach und Bauer besteht - reiht sich nahtlos ein in die dreijährige Tohuwabohu-Geschichte der Partei. Konkreter Anlass für Steinbichlers Abberufung war, dass dieser zuletzt eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich angekündigt hatte, was nur wenige Stunden später von Bundesgeschäftsführer Bauer dementiert wurde. Außerdem habe sich Steinbichler "permanent über sämtliche Vorgaben der Bundespartei hinweggesetzt", wie Bauer weiter ausführte.

Steinbichler will "ruhiges Gespräch mit dem Chef"
Steinbichler nahm seine Absetzung, von der er per E-Mail erfahren hat, zur Kenntnis: "Das geht laut den Statuten, die wir immer kritisiert haben. Das entspricht nicht den Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Fairness." Seine Zukunft lässt sich Steinbichler, der auch Nationalratsabgeordneter ist, bis zu einem "ganz ruhigen Gespräch mit dem Chef" offen. Aus der Partei wurde er jedenfalls nicht ausgeschlossen - ein finanziell kluger Schachzug, ist Steinbichler für den Klub doch jährlich 166.051 Euro Förderung wert, wie der Parteiförderungsexperte Hubert Sickinger ausrechnete.

Wechselt nächster Stronach-Mann zur ÖVP?
Entschließt sich Steinbichler, den Klub zu verlassen, verliert das Team Stronach nicht nur diese Summe, sondern rutscht mit dann nur noch acht Abgeordneten auf den Platz der kleinsten Fraktion ab. Es ist durchaus denkbar, dass Steinbichler wie zuletzt zwei andere Stronach-Mandatare bei der ÖVP andockt. Dort ist er allerdings nicht bei allen gut angeschrieben. Denn der "Agrarrebell" flog 2007 aus dem Bauernbund und unterstützte bei der Nationalratswahl 2008 die Liste von Fritz Dinkhauser. Auf die Frage, ob er ein Angebot aus der ÖVP habe, meinte Steinbichler am Freitag lediglich: "No comment."

"Effizientere" Struktur als Grund für Schließung
Mit Steinbichlers Abberufung ist es in Oberösterreich noch nicht getan: "Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen", kündigte Bauer an. Grund sei, dass man die Strukturen "effizienter" gestalten wolle. Man wolle weg von Landesparteien als eigene Rechtskörper und stattdessen umstellen auf eine Bundespartei mit Landessprechern. Mit mehr Einfluss auf die Landesgruppen habe das nichts zu tun, denn den habe man mit den Statuten schon jetzt, so der Bundesgeschäftsführer.

Weitere Schließungspläne, Antreten bei Wien-Wahl nicht fix
Das heißt freilich, dass weitere Schließungen bevorstehen könnten. Man werde das "selektiv" machen, wo es Sinn habe, sagte Bauer. Weitere konkrete Schließungspläne gebe es zur Zeit nicht. Die Landesgruppen in Tirol und Vorarlberg sind bereits seit Längerem aufgelöst. Bezüglich der Wien-Wahl im Oktober sei die Entscheidung noch nicht getroffen, nach derzeitigem Stand geht der Bundesgeschäftsführer aber davon aus, dass man auch hier nicht antreten wird.