Kampf um Profiheer

Faymann läutet Intensivphase vor Abstimmung ein

Bundeskanzler Werner Faymann und seine Regierungsmannschaft haben am Montagabend bei einem Empfang des Personenkomitees "Unser Heer" die Intensivphase vor der Bundesheer-Volksbefragung eingeläutet. Nun gelte es, noch die letzten 13 Tage zu nutzen und für das Profiheer und das freiwillige Sozialjahr zu werben, betonte Faymann in seiner Ansprache.

Der Barocksaal im Wiener Museumsquartier mit seinen mehr als 100 Sitzplätzen war mit Unterstützern gefüllt. Neben den SPÖ-Ministern und -Staatssekretären waren unter den Gästen etwa auch SPÖ-Klubchef Josef Cap, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, Beppo Mauhart und die Grün-Politikerin Madeleine Petrovic. Für etwas Society-Feeling sorgten Christina Lugner und Andrea Fendrich. Nur die Präsentation des Werbespots für das Profiheer zu Beginn der Veranstaltung klappte nicht ganz professionell und erst beim zweiten Versuch.

"Auch ich weiß nicht, wie die Befragung ausgeht", stellte Faymann in seiner Ansprache fest, die Entscheidung sei jedenfalls zur Kenntnis zu nehmen. Die nächsten Tage sollten noch genutzt werden, um für das SPÖ-Modell zu werben, appellierte er an die Unterstützer.

Die Befragung sei "eine Chance" für eine Reform, schließlich gebe es in Europa bereits in 21 Ländern ein System ohne allgemeine Wehrpflicht. Ein Bundesheer mit bester Ausstattung und Profis sowie das freiwillige Jahr - dies sei "eine gute Sache". Faymann sieht auch das soziale Engagement nicht in Gefahr und zeigte sich überzeugt, dass "viele Leute" die Möglichkeit des Sozialjahres nutzen werden. Je mehr Information die Bevölkerung habe, desto größer sei die Zustimmung zu den SPÖ-Vorschlägen, erklärte Faymann.

Darabos: "Paradigmenwechsel notwendig"
Aus Sicht von Verteidigungsminister Norbert Darabos ist jener "Punkt erreicht, wo ein Paradigmenwechsel notwendig ist. Die Bedrohungen und Herausforderungen sind nicht weniger geworden, sie haben sich nur verändert". Er verwies hier etwa auf Hackerangriffe oder Terrorismus. Bei allem Engagement der Grundwehrdiener, hierfür brauche es Profis, betonte Darabos.

"Mein Gegenangebot zum jetzigen System ist das Profiheer", mit einer Mischung aus Beruf- und Zeitsoldaten und einer aufgewerteten Miliz. Weiters würden durch Darabos' Modell die Verwaltung gestrafft und die Truppe verjüngt. Die 200 Millionen Euro, die der Grundwehrdienst im Jahr koste, sollten hingegen in Infrastruktur und Ausrüstung fließen. "Jetzt kommen wir in die intensive Phase. Ich wünsche uns für den 20. Jänner alles Gute", schloss Darabos. Er versicherte, bis dahin seine gesamte Energie und Zeit für das Ziel Berufsheer einzusetzen.