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Zehn Fragen an Minister Darabos

Zehn Fragen an Minister Darabos (Bild: APA / Robert Schlager)
Foto: APA / Robert Schlager
Die dramatische Fehleinschätzung des österreichischen Verteidigungs- und Außenministeriums bzw. Fehlinformationen der französischen Nachrichtendienste über die Entwicklung im Tschad sind jetzt offenkundig. Doch wie zum Trotz hält die Regierung an dem Bundesheer- Einsatz in Afrika weiter fest. Um Aufschluss über das Desaster zu erhalten, richtete Claus Pándi zehn Fragen an Minister Norbert Darabos. Und: Keine Antworten sind auch Antworten.
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1. Wie viele Angehörige des österreichischen Bundesheeres sind derzeit tatsächlich im Tschad stationiert?

Der Verteidigungsminister sagt, dass sich "15 Angehörige des österreichischen Kontingents in der Hauptstadt des Tschad, N’Djamena, sowie zwei Soldaten in einem EUFOR- Camp in Abech befinden." Das bedeutet, es sind - offiziell - bereits 17 Soldaten und nicht wie bisher bekannt, 15.

2. Über welche Ausrüstung verfügen die in den Tschad als Vorauskommando entsandten Soldaten?

Laut Auskunft des Verteidigungsministeriums sind die Angehörigen des Vorauskommandos "bestens ausgerüstet". Zu dieser hinreichenden Ausstattung zählt für die - offiziell - 14 Mann und eine Frau jedenfalls ein (!) "Puch G, Handfeuerwaffen und Kommunikationsmittel".

3. Wie wird die Versorgungslage der im Tschad stationierten Bundesheer- Soldaten derzeit gewährleistet?

Dazu heißt es im Büro von Verteidigungsminister Darabos, dass "die Angehörigen des Kontingents für ca. zehn Tage mit Verpflegung ausgestattet sind". Es wird versichert, dass auch der Nachschub sichergestellt sei.

4. Wird das Risiko eines Angriffs durch die Verlegung der Österreicher zu den Franzosen nicht erhöht?

Hier meint man, dass "aus militärischen Gesichtspunkten die Unterbringung in einem militärischen Feldlager mit dementsprechenden Sicherheitsvorkehrungen, geschützter Infrastruktur etc." besser sei als die "Situation im Vergleich mit einem Hotel oder einer anderen zivilen Unterbringung".

5. Sind eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Tschad vor der Entsendung eingeholt worden?

Zu dieser - für die in späterer Folge möglichen weit reichenden politischen Konsequenzen - bedeutenden Frage, beruft man sich im Verteidigungsministerium auf Geheimhaltung "aus Gründen der militärischen Sicherheit". Erklärt jedoch, man stehe "in engstem Kontakt mit unseren europäischen Partnern".

6. Wie wird das Bundesheer über Erkenntnisse der befreundeten Staaten im Rahmen des Einsatzes informiert?Eine der wesentlichsten Fragen, die Aufschluss über die Fehleinschätzungen in Wien, Brüssel und Paris geben könnte, quittiert der Verteidigungsminister so: "Aus Gründen der militärischen Sicherheit machen wir keine Angaben über nachrichtendienstliche Erkenntnisse. Bitte um Verständnis."

7. Welche Hinweise lagen zum Zeitpunkt des Einsatz- Beginns über die Offensive der Tschad- Rebellen vor?

Dazu heißt es aus dem Büro Darabos: "Wir beobachten die Lage gemeinsam mit unseren Partnern sehr genau. Dass die Rebellengruppierung so rasch bis zur Hauptstadt vorrückt, war in dieser Form nicht absehbar. Auch in Kenia war nicht absehbar, dass es binnen Stunden zu Auseinandersetzungen kommt."

8. Beherrschen die österreichischen Soldaten im Tschad die Landessprache, bzw. wie erfolgt die Verständigung?

Im Tschad werden verschiedenste unterschiedliche arabische Dialekte gesprochen. Die offizielle Amtssprache ist Französisch bzw. wird im Rahmen des Einsatzes in englischer Sprache kommuniziert."

9. Verfügen die österreichischen Soldaten über eigene Kontakte zur Regierung oder zu den Rebellen im Tschad?

Ganz offensichtlich nicht. Möglicherweise unterliegt aber auch diese Auskunft der militärischen Geheimhaltung. Jedenfalls begnügt sich das Verteidigungsministerium laut offizieller Darstellung auf die Kontakte in Paris: "Verbindungen zu lokalen Autoritäten laufen gemäß Kommandostruktur über das EUFOR- Hauptquartier."

10. Wie kam es eigentlich zu dem Einsatz, und hat die Heeresführung das Vertrauen des Verteidigungsministers?

Nach ersten Gesprächen im September 2007 erfolgte am 7. November "ein einstimmiger Ministerratsbeschluss der Regierung für eine Beteiligung" an der Tschad- Mission. "Eingebracht", wie der Verteidigungsminister hinzufügt, "durch das Außenministerium". Und: "Ja", die Heeresführung genießt das Vertrauen des Ministers.

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