Noch kein Konsens

Wien: Nächste Runde bei Atomgesprächen beendet

16.10.2014 16:51

In Wien ist am Donnerstagnachmittag eine weitere Verhandlungsrunde mit dem Iran über dessen Atomprogramm zu Ende gegangen. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sprach von "sehr schwierigen, aber ertragreichen Gesprächen." Laut dem Fahrplan sollen technische Experten in den kommenden zwei Wochen weiter konferieren. Die nächste politische Runde ist in etwa drei Wochen geplant. Gesprächsstoff herrscht aufgrund der noch vorhandenen Diskrepanzen genug zwischen den Verhandlern.

"Wir hatten in den vergangenen drei Tagen sehr harte und schwierige Verhandlungen und konzentrieren uns nun auf Lösungen. Bisher haben wir noch keinen Konsens gefunden, aber wir befinden uns auf dem Weg dorthin", meinte der iranische Chefdiplomat in Anspielung auf die noch immer vorhandenen Diskrepanzen bei einigen Schlüsselthemen zwischen der 5+1-Gruppe (fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) und Teheran.

Laut Zarif gebe es viele Möglichkeiten, bis zu einer Deadline am 24. November ein Abkommen zu erzielen. Zarif will diese Frist auch nicht mehr verlängern, sondern pocht auf ein schnelleres Tempo. "Ich glaube, dass es gar nicht der Mühe wert ist, an eine Verlängerung zu denken", ergänzte der Diplomat. Aus westlichen Diplomatenkreisen hieß es, dass es drei sehr produktive und konstruktive Arbeitstage im Wiener Palais Coburg gewesen seien, es aber nach wie vor "große Differenzen bei Schlüsselfragen" gebe.

Vieraugengespräch zwischen Zarif und Kerry
US-Außenminister John Kerry war bereits am Mittwoch zu Gesprächen mit Zarif in Wien zusammengekommen (siehe Video in der Infobox). Die Unterredung hinter verschlossenen Türen zog sich in die Länge, über Ergebnisse wurde nichts bekannt. Zarif hatte vor dem Treffen erklärt, man brauche "ernsthafte und innovative Lösungsansätze". Ein Ashton-Sprecher bezeichnete die Gesprächsatmosphäre als "sachlich".

Ziel der Verhandlungen ist ein Abkommen, das dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen und zugleich die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen nehmen soll. Im Gegenzug sollen internationale Strafmaßnahmen gegen Teheran aufgehoben werden.

Kurz sprach mit Zarif über Bedrohung durch IS
Vor den eigentlichen Atomgesprächen hatte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz seinen iranischen Amtskollegen zu einem Vieraugengespräch empfangen. Darin ging es neben den Atomverhandlungen auch um den Kampf gegen den IS. Der Iran habe dabei seine Kritik am Zustandekommen und der Zusammensetzung der von den USA geführten internationalen Koalition gegen den IS bekräftigt, sagte Kurz-Sprecher Etienne Berchtold. Interessiert zeigte sich Zarif demnach auch am Entwurf des Islamgesetzes für Österreich. Kurz habe ihn dementsprechend informiert, so Berchtold.