Bereits im Herbst?
Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht geplant
Als einen ersten Schritt zur Abschaffung der Wehrpflicht setzen sich die Grünen an die Spitze eines entsprechenden Volksbegehrens. Eine Heeresreform sei ohne Berufsarmee nicht machbar, sagt dazu Peter Pilz im Nachrichtenmagazin "profil". "Wegen der Wehrpflicht müssen wir die vielen unnützen Panzer, Kasernen und Ausbildner weiter mitschleppen", so der grüne Sicherheitssprecher.
Darabos lässt Panzer einmotten
In diesem Zusammenhang wird erneut darauf hingewiesen, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) erst Mitte Juni angekündigt hatte, aus Geldmangel Teile der Panzerflotte einmotten zu müssen. So wird ein Großteil der 114 im Jahr 1996 gekauften Leopard-Panzer aus dem Verkehr gezogen. Auch Kontingente der Ulan- und Kürassier-Flotte werden stillgelegt.
Das hat allerdings nicht ausschließlich mit Budgetnöten zu tun. Im Verteidigungsministerium werden Strategiebewertungen unter Verschluss gehalten, demnach in den kommenden zehn Jahren keine klassischen Bedrohungsbilder erwartet werden, die den Einsatz von Panzereinheiten notwendig machen.
Der Leiter des Instituts für Außen- und Sicherheitspolitik, Friedrich Korkisch, hat bereits im März erklärt, dass "der Niedergang des Bundesheeres im Gleichklang mit jenem der europäischen Sicherheitspolitik erfolgt ist". Korkisch, Oberst im Ruhestand und auch in den USA tätiger Militärexperte: "Vergessen wir nicht, dass 1955 auch die ÖVP kein Militär wollte. Es waren die USA, die darauf bestanden und die komplette Ausrüstung für drei Divisionen übergaben. Und erfolgreich verteidigen konnte man das Land vor 1990 nicht, heute schon gar nicht mit der nicht ausgebildeten Miliz."
Viele Argumente, die Staats- und Regierungsspitze bislang nicht beeindruckt haben. Bundespräsident Heinz Fischer hat sich erst am Donnerstag nach seiner Angelobung zum Präsenzdienst bekannt. Ebenso Verteidigungsminister Darabos. Auch Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) ist dafür, dass "Österreich seine Wehrpflicht behält". Und FPÖ-Verteidigungssprecher Peter Fichtenbauer führt als Argument ins Treffen, dass "der Wehrdienst auch einen erzieherischen Charakter" habe.
Teure Folklore auf dem Heldenplatz
Anteil nehmen die Österreicher am Bundesheer vor allem einmal im Jahr, bei der traditionellen Leistungsschau am Nationalfeiertag auf dem Heldenplatz. Heuer soll die Folkloreveranstaltung besonders umfangreich und teuer ausfallen.
von Claus Pándi, Kronen Zeitung
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