“Unterschriftenteppich” gegen Martin Graf

Aus Protest gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) haben die Grünen am Dienstag in Wien einen 120 Meter langen Teppich mit Unterschriften gegen Graf vor dessen Büro im Parlament ausgerollt. Rund 33.700 Unterschriften waren darauf zu lesen, laut Angaben der Grünen haben auch SPÖ-Abgeordnete unterschrieben. Im Verfassungsausschuss haben die Grünen einen Abwahlantrag zu Graf eingebracht, dem Vernehmen nach wird allerdings keine andere Partei zustimmen.

Die Grüne-Abgeordneten Daniela Musiol, Wolfgang Zinggl und Harald Walser hatten sich mit T-Shirts mit dem Aufdruck "Eure Schande heißt Martin Graf" vor dem Büro des Dritten Nationalraltspräsidenten eingefunden, um den Teppich zu entrollen.

Die Grünen rechnen allerdings nicht damit, dass die SPÖ-Abgeordneten im Verfassungsausschuss für den Antrag stimmen. Für den stellvertretenden Grüne-Klubobmann Werner Kogler nicht verständlich, er verweist unter anderem auf den Ausschussvorsitzenden Peter Wittmann (SPÖ), der sich selbst auf der Unterschriftenliste gegen Graf eingetragen habe. "Die mussten ihr Gewissen anscheinend in der Parteizentrale abgeben." ÖVP und SPÖ würden sich mit ihrem Verhalten als "Koalitionsschutz für all jene, die Kellernazis Vorschub leisten", erweisen.