An 21 Universitäten

Startschuss für ÖH-Wahlen – 250.000 Stimmberechtigte

An den 21 Universitäten haben am Dienstag die dreitägigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft begonnen. Zehn größere Listen sowie mehrere kleinere Gruppierungen kämpfen um die Sitze in den Universitätsvertretungen bzw. in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament.

Chancen auf den ÖH-Vorsitz dürfen sich die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), die Fachschaftslisten (FLÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die vor allem an Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen starke Fraktion Engagierter Studierender (FEST) ausrechnen.

Derzeit stellt eine Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und FEST die ÖH-Exekutive, Vorsitzender ist Martin Schott von den Fachschaftslisten. Unabhängig von der ÖH-Wahl werden auch die Studentenvertreter der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen in diesen Tagen bestimmt - die Resultate dieser Wahlen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Töchterle betont wichtige Rolle der ÖH
Das Interesse an der Wahl war 2011 mit 28,5 Prozent Wahlbeteiligung nur gering. "Da ist noch viel Luft nach oben", so Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, der am Dienstag beim Besuch eines Wahllokals die Studenten aufrief, ihr Stimmrecht zu nutzen.

Töchterle betonte dabei die wichtige Rolle der ÖH als Ansprechpartner der Politik, immerhin habe man gemeinsam mit der Universitätenkonferenz Projekte wie die Neuregelung der Inskription auf Schiene gebracht. Darüber hinaus sei die ÖH auch bei der Beratung von Maturanten und Studenten ein verlässlicher Partner. Die geringe Wahlbeteiligung im Jahr 2011 führt Töchterle teils auch auf strukturelle Gründe zurück: Studenten seien sehr mobil, eine große Zahl deshalb nicht aktiv an der Uni.

Dürfte der Minister selbst zur Urne schreiten, würde er seine Stimme übrigens nicht der VP-nahen AktionsGemeinschaft sondern den Jungen Liberalen (JuLis) geben, so Töchterle. Er könnte nämlich nur eine Fraktion wählen, die wie er für Zugangsregelungen in überlaufenen Fächern sowie moderate Studiengebühren eintrete. "Wenn das die einzige Fraktion ist, die das hat, würde ich die JuLis wählen." Von der AG werden Studiengebühren hingegen abgelehnt.

Unbedruckte Wahlzettel in der TU
An der Technischen Uni Wien begann der erste Wahltag unterdessen mit Pannen. Wegen eines technischen Druckfehlers lagen in fünf der sieben Unterwahlkommissionen unbedruckte Wahlzettel auf, Studenten konnten dort daher vorerst gar nicht wählen gehen. Nachdem die Wahlzettel nachgedruckt wurden, hat nach elf Uhr auch das letzte betroffene Wahllokal geöffnet. Die Studenten können daher an der TU Wien am Dienstag eine Stunde länger wählen.

Insgesamt gibt es bei der diesjährigen ÖH-Wahl rund 250.000 Stimmberechtigte. Das letzte Wahllokal schließt am Donnerstag um 17 Uhr, das Wahlergebnis wird dann kurz nach Mitternacht erwartet.