Spindelegger erteilt ÖVP-Rochaden eine Absage

Rund um die ÖVP-Top-Positionen brodelt die Gerüchteküche. In VP-Kreisen ist davon die Rede, Maria Fekter solle statt Karlheinz Kopf Klubchefin und sogar VP-Spitzenkandidatin werden, Parteiobmann Michael Spindelegger dafür ins Finanzministerium wechseln. Bei einem Treffen der VP-Granden am Abend, das zur Krisensitzung hochstilisiert wurde, sollten die Postenwechsel fixiert werden. Offiziell heißt es nun aber, es werde keine Rochaden geben. Auch könne von einer Krisensitzung keine Rede sein - bei dem Treffen soll es nicht um Personalfragen, sondern nur um das Thema Wehrpflicht gehen.

Am Mittwochabend gab es von Spindelegger noch "keinen Kommentar zu innenpolitischen Themen", am Donnerstag erklärte er zumindest, die Berichte seien reine Spekulationen: "Es gibt keine Personalrochaden." Er tue "nur dann etwas, wenn ich es persönlich will, und nicht, wenn man mich zu etwas auffordert", so Spindelegger im ORF. Bei der Sitzung am Abend werde es keine Knalleffekte geben: "Es gibt nichts, was da spektakulär auf Sie zukommt." Er habe "nichts vor".

Fekter: "Bin eine loyale Teamspielerin"
Fekter quittiert alle Gerüchte und Spekulationen rund um die ÖVP und ihre Person bisher mit einem trockenen "No comment". Dass sich die Finanzministerin ganz entgegen ihrer sonstigen Art derart zugeknöpft gibt, dürfte am heißesten Gerücht aus Volksparteikreisen liegen: Fekter könnte Spindelegger als Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl ablösen.

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"Solche Gerüchte kommentiere ich nicht, an Kaffeesudlesen beteilige ich mich nicht", sagte Fekter am Mittwochnachmittag. Ob das heißt, dass alles beim Alten bleibt? "Es ist bekannt, dass ich eine loyale Teamspielerin bin", sagte Fekter. Sie werde genau das tun, was die ÖVP nach vorne bringe, bekräftigte die Ministerin.

Kopf statt Neugebauer Zweiter Nationalratspräsident?
Mit ganz ähnlichen Worten hatte sie ein am Wochenende aufgetauchtes Gerücht kommentiert, in dem davon die Rede war, dass Spindelegger selbst das Finanzressort übernehmen und Fekter als VP-Klubchefin ins Parlament wechseln könnte. Dies hängt dem Vernehmen nach aber ausschließlich davon ab, ob der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer Platz macht für den jetzigen Klubchef Karlheinz Kopf.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass nicht nur Spindelegger, sondern auch einige Länderchefs Kopf auf einen anderen, weniger bedeutenden Posten - etwa jenem des Zweiten Nationalratspräsidenten - wegloben wollen. Kopf selbst sagte nach einer Podiumsdiskussion in Alpbach zu den Gerüchten, er sei gewählter Klubobmann. Etwas anderes stehe momentan nicht zur Diskussion.

VP-Granden-Treffen am Donnerstag
Fekter weilte am Vormittag noch in Alpbach bei Wirtschafts- und Finanzgesprächen. Dass sie ihren Aufenthalt vorzeitig beendete, war von zahlreichen Beobachtern in dem Tiroler Bergdorf zunächst mit der Euro-Griechenland-Krise in Zusammenhang gebracht worden, dann aber wieder mit VP-Interna. Offiziell begründet wurde die Absage für Freitag mit familiären Gründen.

Am Abend jedenfalls treffen führende VP-Politiker in Wien zu einer Sitzung zusammen. Krisensitzung soll es aber keine sein. Offiziell geht es um die Wehrpflicht-Volksbefragung - und mehr über den Inhalt ist bisher nicht nach außen gedrungen. Es soll kein formeller Parteivorstand sein, der Teilnehmerkreis soll aber über weite Strecken recht ident sein.

Insider: "Putsch- und Gegenputsch"
Die ständig wechselnden Spekulationen um Personalfragen belegen laut Parteiinsidern, wie stark es seit Wochen brodle. "Schaut nach Machtkampf aus", meinte einer von ihnen, der nicht genannt werden wollte. Da müsse bald einmal der Dampf raus, egal wie. Was da an Personalgerüchten im Umlauf sei, erinnere an "Putsch- und Gegenputsch-Varianten", wie ein VP-Mann formulierte.