"ZiB2"-Interview

Schelling: “Start der Steuerreform völlig offen”

(Bild: ORF)

Ereignisreicher Dienstag für Finanzminister Hans Jörg Schelling: Absolvierte er zunächst seine Antrittsrede im Nationalrat, stand Schelling dann am Abend in der "ZiB2" ORF-Moderator Armin Wolf erstmals in seiner neuen Polit-Funktion Rede und Antwort. Thema Nummer eins war dabei wie zu erwarten die Steuerreform. Der Neo-Minister stellte klar: "Der Start der Steuerreform ist völlig offen." Sein erklärtes Ziel sei es, "ohne neue Steuern auszukommen".

"Gestalterisch statt verwalterisch" will Schelling das Finanzministerium leiten, erklärte er am Dienstagabend bei seinem ersten ministeriellen Auftritt in den ORF-Nachrichten. Den zuvor in seiner Antrittsrede im Nationalrat (siehe Story in der Infobox) genannten Zeitplan für die Steuerreform - Konzept im Herbst, politischer Beschluss im März - unterstrich er dabei auch gegenüber Moderator Wolf. Einen Schnellschuss will Schelling darin aber nicht erkennen.

"Es soll eine große Steuerreform werden"
Wolf konfrontierte den neuen Finanzminister an dieser Stelle mit einem Zitat aus einem mehrere Monate zurückliegenden Zeitungsinterview. Darin hatte Schelling die Regierung kritisiert und erklärt, eine richtige Steuerreform brauche "mindestens drei Jahre Vorbereitungszeit".

Bei gewissen Punkten, etwa dem Eingangssteuersatz, könnte relativ rasch eingegriffen werden, antwortete der Neo-Minister, der sich bei seinem ersten TV-Auftritt nicht aus der Ruhe bringen ließ. "Es soll eine große Steuerreform werden, aber das wird Zeit brauchen", betonte er. "Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem", sein erklärtes Ziel sei es jedenfalls, "ohne neue Steuern auszukommen".

Hypo-Sondergesetz "hätte man auch anders machen können"
In Sachen Hypo-Sondergesetz gefragt, ob er sich als Finanzminister zu diesem umstrittenen Schritt ebenfalls entschlossen hätte, meinte er, dies sei wirklich schwer zu beantworten. Die Frage sei ja auch eine Vertrauensfrage. Vielleicht, so räumte Schelling ein, hätte man das auch anders machen können. Derzeit seien aber noch keine Klagen eingelangt, es seien welche angekündigt worden. Gerade in solchen Fällen hätten dann die Gerichte zu entscheiden. Er habe sich jedenfalls an geltende Gesetze zu halten, und eines davon sei das Hypo-Gesetz.

"Ich bin wohlhabend"
Auch zu seinem Vermögensstand wurde Schelling in der Sendung befragt. Auf die Frage, ob er denn Millionär sei, antwortete der Minister lakonisch: "Ich bin wohlhabend." Das in einem Medienbericht kolortierte Vermögen von mehr als 100 Millionen Euro sei aber bei Weitem übertrieben und "um eine Null zu viel" - und auch dann müsse man noch etwas abziehen, so Schelling.

Schellings politische Vorbilder: Julius Raab ("der lebte auch in St. Pölten") und der verstorbene, frühere deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer. Den Job des Bundeskanzlers würde sich Schelling übrigens durchaus zutrauen. "Die Frage stellt sich aber nicht", so der Minister abschließend.