Gemeinderatswahl

Salzburg: SPÖ bleibt vorn, NEOS auf Anhieb bei 12%

09.03.2014 20:49

Bei der Gemeinderatswahl in Salzburg konnte Rot-Grün die Mehrheit in der Landeshauptstadt hauchdünn verteidigen. Die SPÖ blieb am Sonntag trotz leichtem Stimmenminus die klare Nummer eins, die ÖVP verlor stark, rettete aber Platz zwei. Die Grünen verteidigten den dritten Platz, die überraschend starken NEOS zogen nach Auszählung der Wahlkarten um exakt drei Stimmen an der FPÖ vorbei und belegten Platz vier. Wermutstropfen für SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden (Bild): Er muss in die Stichwahl.

Das Ergebnis im Detail: Die SPÖ verlor 2,8 Prozentpunkte und liegt nun bei 33,0 Prozent, die ÖVP kam auf 19,4 Prozent (minus 8,4). Die Grünen büßten 2,9 Prozentpunkte ein und halten bei 13,5 Prozent, die NEOS erreichten wie die FPÖ (minus 0,9) 12,4 Prozent. Damit verloren die Freiheitlichen ihren Sitz im Stadtrat an die NEOS.

"Bürger für Salzburg" im Gemeinderat, andere Listen scheitern
Die Liste "Bürger für Salzburg" erzielte 3,4 Prozent, was für den Einzug ins Stadt-Parlament reicht. Gescheitert sind hingegen der Stronach-Ableger Team Salzburg, der es lediglich auf 1,6 Prozent der gültigen Stimmen brachte, sowie die übrigen Listen.

Im Gemeinderat verfügt die SPÖ damit weiterhin über 15 Sitze, die ÖVP hat jetzt acht (minus drei). Die Grünen verloren ein Mandat und halten nun bei sechs Sitzen, die FPÖ und die NEOS sind jeweils mit fünf Gemeinderäten vertreten, die "Bürger für Salzburg" erhalten einen Sitz. In der künftigen Regierung ist die SPÖ mit zwei, ÖVP, Bürgerliste 1 und NEOS mit jeweils einem Sitz vertreten.

Stichwahl Schaden vs. Preuner
In der Bürgermeisterwahl hat Schaden die Wiederwahl nicht auf Anhieb geschafft, er bekam 45,3 Prozent der Stimmen. In zwei Wochen muss er damit in die Stichwahl gegen ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner, der es auf 19,5 Prozent brachte. Dritter wurde der grüne Stadtrat Johann Padutsch (10,6 Prozent) vor FPÖ-Gemeinderat Andreas Schöppl (9,5 Prozent) und NEOS-Kandidatin Barbara Unterkofler (8,8 Prozent), die drei übrigen Bewerber lagen abgeschlagen zurück.

Schaden zeigte sich trotz der verpassten direkten Wiederwahl zufrieden mit dem Ausgang der Wahl: "Das Ergebnis freut mich natürlich, das hätte vor einigen Monaten auch nicht jeder geglaubt." Für die Stichwahl gab er sich zuversichtlich: "Die SPÖ ist die stabile Kraft im Gemeinderat. Es wird in 14 Tagen eine Stichwahl geben, da heißt es rennen, wir werden klar Schiff machen."

Bürgerbewegungen machen ÖVP das Leben schwer
Preuner hielt mit seiner Enttäuschung nicht hinter dem Berg. "Heute ist kein erfreulicher Tag", sagte der ÖVP-Spitzen- und Bürgermeisterkandidat. "Es ist schmerzlich für uns, wir werden aber damit zurechtkommen. Wir haben unter schwierigsten Bedingungen den Wahlkampf bestritten." Es seien zwei Bürgerbewegungen dazugekommen, diese hätten im Teich der ÖVP-Wähler gefischt.

Am lautesten jubelten am Sonntag die NEOS, allen voran Parteichef Matthias Strolz (kleines Bild mit der Salzburger Spitzenkandidatin Unterkofler): "Dieses überwältigende Ergebnis zeigt unser Potenzial für die Zukunft. Als liberale Bürgerbewegung können wir Menschen auch dort begeistern, wo sie Politik täglich spüren und erleben - in der Gemeinde."

Rückeroberung von SPÖ-Hochburgen scheitert großteils
Abgesehen von der Hauptstadt hatte die SPÖ im großteils zwischen Rot und Schwarz ausgetragenen Rennen um die Bürgermeister im Land wenig Grund zum Jubeln. Einzig in der Eisenbahnerstadt Bischofshofen ist das erklärte Vorhaben, ehemalige Hochburgen zurückzuerobern, gelungen. Dort ist der amtierende ÖVP-Ortschef nicht mehr angetreten, der SPÖ-Kandidat Hansjörg Obinger erreichte 69,1 Prozent.

Hoffnung hatte sich die SPÖ auch in der früheren Arbeiter- und Salinenstadt Hallein gemacht, wechselte doch der erfolgreiche ÖVP-Bürgermeister Christian Stöckl erst im vergangenen Juni in die Landesregierung. Dessen Nachfolger Gerhard Anzengruber setzte sich am Sonntag bei seiner ersten Direktwahl allerdings mit 59,1 Prozent schon im ersten Anlauf klar durch.

Offen war die Ausgangslage auch in der Stadt Zell am See. Dort war der beliebte Bürgermeister Hermann Kaufmann wenige Monate vor der Wahl überraschend gestorben. Sein Nachfolger Peter Padourek (ÖVP) hatte wenig Zeit, sich einen Amtsbonus aufzubauen, erzielte mit 65,7 Prozent jedoch annähernd die Zwei-Drittel-Mehrheit. In Radstadt verspürten die Sozialdemokraten nach einem Streit über einen Schulbau Rückenwind, doch ÖVP-Mann Josef Tagwercher verteidigte seinen Bürgermeistersessel mit 53 Prozent schon im ersten Wahlgang.

Wahlbeteiligung auf historischem Tief
Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei einer neuen Negativ-Marke: Laut vorläufigem Endergebnis sank sie von 57,1 Prozent im Jahr 2009 auf 49,4 Prozent. 2004 waren noch 64,8 Prozent an die Urnen gegangen.