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06.03.2010, 14:25
Rosenkranz will sich von NS-Ideologie distanzieren
Rosenkranz will sich von NS-Ideologie distanzieren (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Bewegt sich die Barbara Rosenkranz in der Verbotsgesetz-Frage nun doch? Schon am Montag will sich die FPÖ-Bundespräsidentschafts-Kandidatin zu dem Thema vor der Presse äußern - und wird sich dabei möglicherweise vom Nationalsozialismus und dessen Gedankengut distanzieren. Das kündete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Samstag an.

Zuvor hatte sich Kickl bereits um Schadensbegrenzung bemüht. Er betonte, dass die besagte Distanzierung für Rosenkranz "eine Selbstverständlichkeit darstellt".

Eine eidesstattliche Erklärung wäre "eine Möglichkeit", um ihren Standpunkt zu verdeutlichen. Er schließe "keine Form aus", sagte Kickl und ergänzte, dass "eine solche Distanzierung für die FPÖ eigentlich das Festhalten einer selbstverständlichen Position ist".

Die FPÖ "stehe voll und ganz auf dem Boden von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und verwehre sich gegen alle Versuche, dieses über Jahrzehnte in der politischen Arbeit Österreichs auf allen Ebenen dokumentierte Faktum zu leugnen", so Kickl in einer Aussendung.

BZÖ: "Falsches Spiel mit Rosenkranz"

Das BZÖ ortete unterdessen "ein falsches Spiel mit Rosenkranz". BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner warf FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor, sich selbst mehrfach gegen das Verbotsgesetz ausgesprochen zu haben. Rosenkranz habe "nur die bisherige rechtsextreme und NS-freundliche Linie ihres Parteiobmanns vertreten", so Petzner am Samstag.

So habe Strache in einem Interview von 2006 anlässlich der Verurteilung des Holocaust-Leugners David Irving gesagt: "Das Gesetz, das die Meinungsfreiheit einschränkt, muss schon in Frage gestellt werden." Im ORF-Sommergespräch vom 18. August 2006 habe er sich laut APA zudem dafür ausgesprochen, das Verbotsgesetz "kritisch zu betrachten".

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