Kurzfristig abgesagt

Rohani-Besuch offenbar wegen Demo in Wien geplatzt

Österreich
03.04.2016 13:16

Der Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani in Österreich, der am Dienstag kurzfristig verschoben wurde, ist angeblich an einer angekündigten Demonstration der militanten iranischen Oppositionsbewegung Volksmodschahedin in der Wiener Innenstadt gescheitert. Das berichtete der politische Arm der Bewegung, der Nationale Widerstandsrat Iran, am Sonntag.

Demnach hat Parlamentspräsident Ali Larijani staatlichen Nachrichtenagenturen zufolge erklärt, Rohani habe seinen Besuch in Österreich abgesagt, weil das Gastland Teherans Bitte, die Genehmigung der Kundgebung zu widerrufen, die für den 30. März, den Beginn von Rohanis Besuch, angesetzt gewesen war, nicht entsprochen habe.

Offizielle Absage "aus Sicherheitsgründen"
In der Präsidentschaftskanzlei kann man das "weder bestätigen noch dementieren", wie Sprecherin Astrid Salmhofer am Sonntag sagte. Dies deshalb, weil der Besuch Rohanis von iranischer Seite lediglich "aus Sicherheitsgründen" ohne konkrete weitere Angaben verschoben worden sei.

Die Visite war am Dienstagnachmittag in ansonsten eher unüblicher Kurzfristigkeit nur wenige Stunden vor ihrem geplanten Beginn verschoben worden. Die Grünen kündigten eine Anfrage an Außenministerium und Bundeskanzleramt an, um die Gründe der Absage zu erfahren - und "welche Forderungen im Vorfeld gestellt wurden - und wie Österreich darauf reagierte".

Massiver Widerstand gegen Reformer Rohani
Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Iran war das Reformerlager um Präsident Rohani massiv gestärkt worden. Rohani setzt auf eine wirtschaftliche Öffnung und innenpolitische Reformen, sieht sich dabei aber mit massiven Widerständen konservativer Kräfte konfrontiert. Gegen seinen Wien-Besuch waren mehrere Protestkundgebungen angekündigt worden. Das iranische Regime wird wegen seiner Israelfeindlichkeit, dem Festhalten an der Todesstrafe und der Unterdrückung Andersdenkender sowie sexueller Minderheiten kritisiert.

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