Potenziale ungenutzt

Rechnungshof zerpflückt ORF-Landesstudios

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Ungenutzte Einsparungspotenziale bei "Bundesland heute", bei Technik und Verwaltung, nur teilweise erreichte Marktanteilsziele sowie Budgetüberschreitungen: Der Rechnungshof spart in seinem am Mittwoch präsentierten Bericht zu den ORF-Landesstudios nicht gerade mit Kritik. Die Kontrollore der Republik haben die Arbeit der Landesstudios im Zeitraum 2008 bis 2012 untersucht und geben dem öffentlich-rechtlichen Sender 25 Empfehlungen mit auf den Weg.

Eigens unter die Lupe nahm der Rechnungshof die Produktionskosten der Sendung "Bundesland heute" im Zeitraum 2008 bis 2013. Diese waren sehr unterschiedlich und lagen im Jahr 2013 je nach Bundesland zwischen 3,1 Millionen und 4,4 Millionen Euro. Zwar verringerte der ORF die Summe der Produktionskosten der neun Sendungen im Untersuchungszeitraum um rund 1,7 Millionen Euro oder 4,8 Prozent, weitere mögliche Einsparungspotenziale nutzte er jedoch nicht.

Das Landesstudio Steiermark wies diesbezüglich seit 2010 die höchsten Produktionskosten auf. Allein hier zeigte sich ein mögliches, aus dem Vergleich mit dem Landesstudio Oberösterreich ableitbares jährliches Einsparungspotenzial in Höhe von rund 904.000 Euro. Bei "Oberösterreich heute" erreichte der ORF durch gezielte Maßnahmen eine stetige Reduktion der Produktionskosten. In Summe ortet der Rechnungshof jedenfalls bei den Sendungen "Kärnten heute", "Steiermark heute", "Vorarlberg heute" und "Wien heute" Einsparungspotenziale von rund 3,1 Millionen Euro.

Mängel bei Strategie, Marktanteile "nur teilweise" erreicht
Hinsichtlich Konzept und Zielen hielten die Prüfer fest, dass der ORF mittlerweile zwar über eine vom Stiftungsrat beschlossene Gesamtstrategie verfügt, doch aus dem Konzept 2015 für die Landesstudios nur unzureichend operative Ziele abgeleitet habe. "Auch aus der Strategie 2020 hatte der ORF für Landesstudios noch keine operativen Ziele abgeleitet." Der Rechnungshof empfiehlt dies für die Bereiche Hörfunk, Fernsehen und Online-Angebot.

Bezüglich Marktanteilen erreichten die Landesstudios die vorgesehenen Ziele "nur teilweise". So wurden etwa die angepeilten Marktanteile im Hörfunk im Jahr 2008 von sieben, im Jahr 2010 von einem und im Jahr 2011 von drei Landesstudios erreicht oder übertroffen. Die Vorgaben für die Marktanteile der Sendung "Bundesland heute" erreichten die Landesstudios in den Jahren 2008 bis 2012 nur in zwei von 15 Fällen.

Obsolete Dienststellen, teils schlechte Personalauslastung
Kritik übt der Rechnungshof außerdem daran, dass der ORF die Dienststelle Kaufmännische Verwaltung in den Landesstudios Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg nicht aufgelöst hat, obwohl die Zentrale des Senders seit 2004 wichtige kaufmännische Abläufe von diesen Landesstudios übernommen hat. Der Rechnungshof empfiehlt deshalb die Auflösung dieser Dienststellen. Potenzial ortet der Rechnungshof auch bei der Auslastung des technischen Personals in einzelnen ORF-Landesstudios.

Was das Budget betrifft, kam es trotz monatlichen Berichtswesens in einigen Landesstudios zu Überschreitungen. Kärnten, Steiermark und Wien überschritten die vergebenen Budgets sogar nicht nur in einzelnen Kalenderjahren, sondern über den gesamten Untersuchungszeitraum hinweg. Die Gesamtaufwendungen aller Landesstudios lagen 2012 bei 160,1 Millionen Euro, dem standen Erträge von 40,7 Millionen Euro gegenüber. Der Anteil an den Gesamtaufwendungen des ORF betrug im Jahr 2012 rund 14 Prozent. Die Anzahl der Mitarbeiter hat sich in den Landesstudios von 2008 bis 2012 stetig von 1.084 auf 929 Vollzeitäquivalente verringert.

ORF will Empfehlungen aufgreifen
Der ORF teilte am Mittwochnachmittag mit, die Kritik des Rechnungshofs genau analysieren und den Großteil der Empfehlungen aufgreifen zu wollen. Zugleich sieht sich der Sender durch wesentliche positive Feststellungen in seiner Arbeit bestätigt.

"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht Kontrolle. Der ORF wird sich den Anregungen des Rechnungshofs nicht verschließen", erklärte Karlheinz Papst, Landesdirektor des ORF Burgenland und Sprecher der ORF-Landesdirektoren. Positiv sei etwa, dass der Rechnungshof zum Schluss kommt, dass der ORF mit den Landesstudios seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt und es eine ORF-Gesamtstrategie gibt. Darüber hinaus habe der Rechnungshof auch die Einsparungen der Personalkosten sowie die Senkung der Gesamtaufwendungen lobend erwähnt.