"Fährt gegen Wand"

ÖVP macht sich “große Sorgen” ums Bundesheer

(Bild: Militärmusik Salzburg, APA/EPA/Pusch)

Die ÖVP macht sich "große Sorgen, dass das Bundesheer langsam aber sicher an die Wand gefahren wird". Er habe den Eindruck, "dass die Ressortführung nichts unternimmt, damit das Bundesheer attraktiv ist", beklagte ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger am Sonntag.

Aktueller Anlass für Schöneggers Kritik ist die Sitzung des Landesverteidigungsausschusses am kommenden Dienstag, wo die Jahresberichte 2013 und 2014 der Parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission diskutiert werden. Diese verzeichneten nicht nur eine massive Steigerung der Beschwerden von 384 im Jahr 2013 auf mehr als 500 im vergangenen Jahr, sondern speziell einen hohen Anstieg von Beschwerden von Grundwehrdienern. Beklagt wurde auch eine mangelnde Umsetzung der Wehrdienst-Reform.

Bis Jahresende hätte zu dieser Reform eigentlich ein Evaluierungsbericht vorliegen sollen. Es gebe zwar immer wieder Einzelmeldungen, aber eine Gesamtschau fehle bis heute, ärgert sich Schönegger. Eine Frist will er Verteidigungsminister Gerald Klug zwar nicht setzen, aber "je früher desto besser", drängt der Mandatar auf die Vorlage der Evaluierung.

Beschwerde in Sachen Militärmusik
Unzufrieden ist Schönegger auch mit Klugs Vorgangsweise in Sachen Militärmusik. Mit Sommer sollen ja die Musikermannschaften in den Bundesländern von 47 auf 20 reduziert werden. Natürlich sei die Militärmusik "nicht das Wichtigste für die Landesverteidigung, keine Frage, aber sie ist ein starkes Bindeglied zwischen Gesellschaft und Bundesheer", so Schönegger. Die Summen, um die es da gehe, seien "nachgerade lächerlich".

Aus dem Musikerbereich heiße es, dass es mit 20 Musikern schwierig sei, die bisherige Qualität zu bieten. Auf eine ideale Zahl wollte sich Schönegger nicht festlegen, das sei eine Aufgabe des Ressorts. Es sei aber beispielsweise nicht nachvollziehbar, warum Grundwehrdiener nur für vier Monate für die Kapellen herangezogen werden sollen - denn die habe man ja ohnehin im Betrieb.

"Kostendämpfungsabschläge" kein Grund zur Sorge
Dass das Verteidigungsministerium nun vom Finanzressort einen Budget-Brief mit "Kostendämpfungsabschlägen" von 250 Millionen Euro bis 2019 bekommen hat, sieht Schönegger derzeit gelassen. Er gehe davon aus, dass es sich um ein Beamtenpapier handle, "auf politischer Ebene wird das zu diskutieren sein".