Alles beim Alten
ÖVP: Nächtliches Geheimtreffen ließ Rochaden platzen
Das Gespräch Spindelegger - Fekter fand am sehr späten Mittwochabend statt und dauerte über zwei Stunden. Thema der Aussprache, die erst nach Mitternacht zu Ende war, waren offensichtliche Irritationen innerhalb der ÖVP betreffend Jobwechsel von diversen Personen.
"Angedachte" Änderungen abgeblasen
Die Wahrheit über diese - von der ÖVP selbst gemachte - Krise: Zunächst war von Parteichef Spindelegger "angedacht" worden, diverse Personaländerungen zu Beginn des Herbstes vorzunehmen. Die Rochaden hätten das Finanzministerium betroffen - Fekter hätte statt der offensichtlichen Fehlbesetzung Karlheinz Kopf den ÖVP-Parlamentsklub übernehmen sollen.
Kopf, so die zweite geplante Personalrochade, wiederum hätte Fritz Neugebauer als Zweiten Nationalratspräsidenten ersetzen sollen - dieser wäre ja an sich ohnehin schon pensionsreif. Ob Spindelegger bei dieser Variante dann das Finanzministerium übernommen hätte, sei, so die "Krone"-Insiderinformation, "nicht ganz sicher gewesen". Auch andere VP-Politiker hätten sich für diesen Posten geeignet, und im Übrigen ist das Finanzministerium in der Krise derzeit kein besonders populäres Ressort.
Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl bestätigte am Freitag im ORF-Radio Oberösterreich, dass es die Überlegung gegeben habe, dass Spindelegger ins Finanzministerium wechselt. Leitl betonte aber auch, dass dieser Wechsel auf Widerstand beim Wirtschaftsbund gestoßen sei: "Dieser Wechsel wäre nicht sinnvoll gewesen." Gleichzeitig hält der Wirtschaftsbund-Chef Spindelegger für den geeigneten Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl: "Ja, warum denn nicht? Er bemüht sich sehr."
Personalrochaden scheitern an Fekter und Neugebauer
Gescheitert sind die angedachten Personalrochaden jedenfalls auch aus anderen Gründen: Maria Fekter, obwohl "treue Parteisoldatin", soll nicht besonders begeistert gewesen sein, den Ministerjob mit dem Klubobmann-Posten zu tauschen - es wäre ein politischer Abstieg gewesen. Fritz Neugebauer sagte zu seinem an sich geplanten Abschied in Gewerkschaftsmanier "Njet", womit Karlheinz Kopf "in der Luft" hing. Darüber hinaus brachte ÖVP-internes Geschwätz die Personalrochade an die Öffentlichkeit.
Das am Donnerstagabend stattgefundene Parteipräsidium unter Spindelegger konnte sich dann nach der Absage der diversen Personalrochaden ganz auf die kommende Volksbefragung zu Berufsheer oder Wehrpflicht konzentrieren. Es seien keine Personalfragen behandelt worden, bestätigte der Parteichef im Anschluss. Ursprünglich hatte es ja - auch zum Schrecken des Koalitionspartners - geheißen, bei dieser Sitzung würden intern bis hin zum Koalitionsbruch die Fetzen fliegen...
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