UN-Versammlung

New York: Fischer zum Auftakt bei Merkel und Ban

Österreich
27.09.2015 08:58
Bundespräsident Heinz Fischer ist am Samstag zur 70. UNO-Generalversammlung in New York eingetroffen. Zu Beginn stand für Fischer ein Empfang von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und ein Gespräch mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon auf dem Programm. Fischer lud Ban zum nächsten Neujahrskonzert in Wien ein. Der Generalsekretär sagte sein Kommen zu.

Ban drückte bei dem Gespräch auch die Hoffnung aus, dass es beim aktuellen Gipfeltreffen in den nächsten Tagen bezüglich des Syrien-Kriegs auch zu einer gewissen Annäherung zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem russischem Amtskollegen Wladimir Putin kommen könnte. Russland unterstützt den syrischen Machthaber, die USA gaben trotz ihrer Opposition zu Assad zuletzt zu erkennen, dass seine Einbindung in einen Friedensprozess und zur Bekämpfung der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) denkbar wäre.

Eine solche hatte in den vergangenen Wochen auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mehrmals gefordert. Allerdings sehen dies regional wichtige Player wie beispielsweise Saudi-Arabien anders. Am Samstag traf Kurz, der bereits seit Donnerstag in New York bilaterale Treffen zum Thema Nahost absolviert, auch seinen libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil, der ihm die Ausmaße der Flüchtlingskrise in dem Nahost-Staat vor Augen führte. Der Libanon hat bereits mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen, das ist rund ein Drittel der eigenen Bevölkerung.

Fischer wird in New York ebenfalls hochkarätige bilaterale Termine absolvieren. Am Sonntag trifft der Bundespräsident laut vorläufigem Programm Jordaniens König Abdullah sowie den Präsidenten Vietnams, Trung Tan Sang, und die chilenische Amtskollegin Michelle Bachelet. Am Tag darauf gibt es Unterredungen mit Tunesiens Ministerpräsidenten Habib Essid und den Staatsoberhäuptern Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, und der Ukraine, Petro Poroschenko.

Am Dienstag wird Fischer unter anderen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zusammenkommen. Fischer reist bereits am Mittwoch (30. September) nach Bolivien weiter, wo er im Rahmen eines offiziellen Besuchs von Präsident Evo Morales empfangen wird.

Bei der EU-Generalversammlung werden die Präsidenten der Supermächte USA und Russland, Barack Obama und Wladimir Putin, ebenso vertreten sein wie die Staatsoberhäupter des Iran, Hassan Rohani, Frankreichs, Francois Holande, Chinas, Xi Jinping, und Brasiliens, Dilma Rousseff. Den Vorsitz der Tagung hat der ehemalige dänische Außenminister Mogens Lykketoft inne. Als Zuhörer hat sich auch Kubas Staatschef Raul Castro angesagt. Der 84-Jährige tritt selbst am Montag ans Rednerpult. An dem Tag soll auch US-Präsident Obama seine Rede halten.

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