Kurz: "Es gibt noch unendlich viel zu tun"

"2011 war ein gutes Jahr für Migrations- und Integrationspolitik in Österreich", resümierte Heinz Fassmann, Vorsitzender des Expertenrats, am Montag. Österreich habe jedoch nach wie vor mit dem "Erbe der Gastarbeiter" zu kämpfen, die Defizite in der Integrationspolitik in den vergangenen 50 Jahren ließen sich nicht von heute auf morgen lösen, so Fassmann.

Kurz erfreut, aber "kein Grund für Euphorie"

"Es besteht daher in Wahrheit alles andere als ein Grund für Euphorie", betonte auch der Integrationsstaatssekretär. Man habe sich aber "bemüht", so Kurz, und die 20 Vorschläge des Expertenrats ernst genommen. Zehn seien bereits umgesetzt, etwa verbesserte Anerkennung von Qualifikationen aus dem Ausland, Sprachkurse sowie Nachholen von Bildungsabschlüssen. An den Übrigen werde gearbeitet.

Neuer Staatsbürgerschaftstest ab Herbst

Künftig will man sich vor allem auf zwei Schwerpunkte konzentrieren. In den Bereich "Religion und Werte" fallen sowohl die "Rot- Weiß- Rot- Fibel" als auch der darauf basierende neue gestaltete Staatsbürgerschaftstest, die beide bis Oktober vorliegen sollen. Bei letzterem soll es künftig weniger um historisches Faktenwissen, sondern mehr um das Zusammenleben gehen. Fassmann sprach von "einer Art Gebrauchsanleitung" für das Land. Und im "Dialogforum Islam" sollen bis Jahresende Lösungsvorschläge für Probleme beim Zusammenleben erarbeitet werden.

Kurz warnt vor "ganzer Generation von Verlierern"

In Sachen "Spracherwerb und Bildung" habe man schon viel geschafft, aber auch noch eine große Aufgabe vor sich, meinte Kurz. 8.000 junge Menschen verlassen jährlich die Schule ohne Abschluss, der Anteil der Migranten sei dabei viermal so hoch wie jener der Inländer. Man laufe also Gefahr, eine "ganze Generation von Verlierern" heranzuziehen. Daher soll bis Herbst ein Bildungskonzept für junge Migranten erarbeitet werden. Festhalten will Kurz auch am zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr für diejenigen, die es aus sprachlicher Sicht brauchen. Er werde sich trotz budgetärer Knappheit bemühen, die notwendigen Mittel für wichtige Projekte zu bekommen.

Zuwanderung 2011 erneut gestiegen

Wie aus den aktuellen Daten der Statistik Austria (siehe Infobox) hervorgeht, haben 18,9 Prozent der österreichischen Bevölkerung Migrationshintergrund. Die Zuwanderung ist 2011 in Österreich erneut gestiegen.