Mahnung der EU

Kürzungen bei Ärzte-Arbeitszeiten erforderlich

(Bild: dpa/Patrick Pleul (Symbol))

Nach einem Mahnschreiben der EU setzt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) nun eine Arbeitsgruppe ein, um die von der Union vorgeschriebenen kürzeren Arbeitszeiten für Spitalsärzte auszuarbeiten. Am Donnerstagvormittag fand dazu ein erstes Treffen von Hundstorfer und den Landes-Gesundheitsreferenten im Sozialministerium statt. Bis Ende Mai muss eine Stellungnahme nach Brüssel geschickt werden.

Die EU schreibt eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden vor. Die derzeit geltenden heimischen Regelungen erlauben aber Dienste von bis zu 72 Stunden pro Woche. Gibt der für die Arbeitszeitregelungen zuständige Minister Hundstorfer keine Stellungnahme an Brüssel ab, so würde ein EU-Vertragsverletzungsverfahren drohen.

Ursprünglich hatte es geheißen, die Stellungnahme müsse bis Ostern erfolgen. Hundstorfer erklärte nach dem Treffen allerdings, die Frist wurde nun auf Ende Mai erstreckt. Dazu soll bereits nach Ostern ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe erfolgen.

Umstellung soll in Etappen erfolgen
Ziel ist laut dem Ressortchef, die Arbeitszeiten Schritt für Schritt zu reduzieren. "Das geht nicht innerhalb von einem Jahr", sagte Hundstorfer. Er betonte, dass eine schrittweise Umstellung mit EU-Recht im Einklang stehe: "Das kann man in Etappen machen."

Auf einen Zeitrahmen, bis wann in ganz Österreich die Dienste auf maximal 48 Stunden pro Woche reduziert werden sollen, wollte sich der Minister nicht festlegen. Gefragt, ob dies etwa in drei bis vier Jahren soweit sein könnte, sagte Hundstorfer, dies könne auch länger dauern. "Es braucht einen längerfristigen Zeitrahmen."

Beim ersten Treffen mit den Gesundheitsreferenten der Länder habe man einen "Problemaufriss" getätigt und sich einen "gewissen Überblick" verschafft. Die Arbeitsgruppe solle nun "in rascher Zeit" eine Problemanalyse bzw. eine Lösung erarbeiten - eben diese werde man dann nach Brüssel melden. Mit der Meldung Ende Mai könne man eine Strafzahlung abwenden, sagte Hundstorfer.