Schmidt unter Druck

Kritik an deutscher Gesundheitsministerin

Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät immer mehr unter Beschuss: Nachdem bekannt geworden war, dass ihre Dienstwagen in Spanien gestohlen wurde, wird die SPD-Ministerin demnächst vor den Haushaltsausschuss des Bundestages geladen, wie der Vorsitzende des Ausschusses, Otto Fricke, am Sonntag mitteilte. Er wolle wissen, für welche Termine Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt habe, sagte der FDP-Politiker der "Bild am Sonntag". Zudem solle die Ministerin darlegen, warum es nicht möglich gewesen sei, dass ihr die deutsche Botschaft in Spanien einen Wagen zur Verfügung stellt.

Auch der Bund der Steuerzahler verlangt von der Ministerin Auskunft. Der Verband werde Schmidt einen Brief schreiben und Aufklärung verlangen, warum der Dienstwagen knapp 5.000 Kilometer durch Europa gebracht werden müsse, sagte Geschäftsführer Reiner Holznage der "Bild am Sonntag". "Nur für den Fahrkomfort einer Ministerin dürfen Steuergelder nicht verschwendet werden", sagte er.

Dienstwagen auch privat genutzt
Eine Ministeriumssprecherin hatte am Samstag in Berlin mitgeteilt, Unbekannte seien in die Unterkunft von Schmidts Fahrer nahe der spanischen Stadt Alicante eingebrochen und hätten den Autoschlüssel für die Limousine der Mercedes-S-Klasse entwendet. Zunächst hieß es, die SPD-Politikerin habe mit dem Wagen nur dienstliche Termine absolviert, etwa Besuche in Seniorenheimen und Krankenhäusern. "Die Ministerin ist bei den dort lebenden Deutschen sehr gefragt für Termine, bei denen es etwa um Pflege, Rente und Sozialhilfe geht", sagte eine Sprecherin. 

Am Sonntagnachmittag aber bestätigte Schmidts Ministerium, dass der Dienstwagen während des Spanien-Urlaubs auch privat genutzt worden sei. "Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanien-Urlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt", hieß es. Bei privaten Fahrten "wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet".