Doskozil präsentiert

Großes Heerespaket: Kasernen und Musik bleiben

11.05.2016 19:51

Die Landeshauptleute haben sich am Mittwoch mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) auf den Stopp der Heeresreform geeinigt. Es werden keine Kasernen geschlossen und die Militärmusik sowie Hubschrauberstützpunkte bleibt erhalten. Neben einer Strukturreform in der Verwaltung sollen zudem die Kadereinheiten, also die Zahl der rasch verfügbaren Soldaten für Assistenz-, Katastrophen- und Auslandseinsätze, von 2500 auf 6000 Mann aufgestockt werden. "Die Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass wir sonst die Durchhaltefähigkeit verlieren", sagte Doskozil anlässlich der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg.

Die Kasernen in Bleibung (Kärnten), Horn (Niederösterreich), Freistadt (Oberösterreich), Tamsweg (Salzburg)und Lienz (Tirol), die immer für eine Schließung in Diskussion waren, und die Hubschrauberstützpunkte in Klagenfurt und Vomp werden nicht geschlossen. Grund dafür sei die geänderte sicherheitspolitische Lage, die es notwendig mache, die regionalen Strukturen des Bundesheers zu stärken, sagte Doskozil.

Regionale Struktur wird gestärkt
Die Strukturreform sieht dagegen vor, die Verwaltung in der Zentralstelle zu verschlanken. Eine Sektion soll eingespart und die Zahl der Kommanden von 16 auf etwa acht bis zehn reduziert werden. Mit dem Finanzministerium habe man sich überdies geeinigt, die Zahl der Beschäftigen bei 21.705 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) einzufrieren - das ist minimal mehr, als bisher. Dafür will der Verteidigungsminister in die Regionalität investieren und dezentral wachsen. "Die Militärkommanden in den Ländern werden aufgewertet", sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der derzeit der Landeshauptleutekonferenz vorsitzt.

Militärmusik bleibt in jeem Bundesland erhalten
Aufatmen können auch die Vertreter der Militärmusik. "Diese bleibe in jedem Bundesland erhalten", versicherte Doskozil. Der Minister setzt sogar eine Expertengruppe unter der Leitung des ehemaligen Vorstands der Wiener Philharmoniker, Clemens Hellsberg, ein, um ein Konzept für die Militärmusik zu erarbeiten.

Fix ist, dass für die Militärmusiker wieder eine siebenmonatige Verpflichtung als Zeitsoldat nach Absolvierung des Grundwehrdiensts kommen wird. Das neue Modell soll dabei nicht teurer als das alte System sein, wo die Militärmusik aus rund 400 Musikern bestand. "Angedacht ist, dass jede Militärmusik neu 43 bis 47 Mitarbeiter umfasst. Ende Mai soll alles fertig verhandelt sein. Es wird in jedem einzelnen Bundesland eine Militärmusik geben", sagte Doskozil.

Aktuell spielen in den Militärmusiken rund 220 Musiker. "Die Militärmusik hat für jeden Betrieb eine große traditionelle Bedeutung, und in Traditionen muss man investieren", betonte Doskozil. Zudem habe sie eine wichtige Funktion als Ausbildungsstätte.

Auch neues Gehaltsschema angedacht
Angedacht ist auch ein neues Gehaltsschema: "Im Vergleich zur Exekutive sind Heeresbedienstete schlechter gestellt." Doskozil will auch die Einstiegshürden für Frauen nach unten setzen. "Der Frauenanteil im Österreichischen Heer liegt derzeit bei 2,6 Prozent, in umliegenden Ländern ist der Anteil zweistellig."