Keine Neuregelung

Familienbeihilfe: Stufen bleiben, ab Juli plus 4%

Die vier Stufen der Familienbeihilfe bleiben wie sie sind, ab Juli gibt es aber eine Erhöhung um vier Prozent. 2016 und 2018 wird dann um je 1,9 Prozent erhöht, teilte Familienministerin Sophie Karmasin am Freitag mit. Karmasin hofft auf eine künftig jährliche Wertanpassung.

Auf die Erhöhung hatte sich die Regierung bei ihrer ersten Klausur Mitte Jänner geeinigt. Damals hieß es noch, dass auch die derzeit vier Stufen der Familienbeihilfe neu geregelt werden sollen. Diese werden nun aber doch beibehalten. Eine Neuregelung war auch im verworfenen Modell des früheren Ressortchefs Reinhold Mitterlehner aus dem vergangenen Sommer enthalten gewesen, was mit einer Vereinfachung argumentiert wurde. Aus Karmasins Sicht ist bei der Familienbeihilfe aber keine Vereinfachung nötig, die prozentuell gleichmäßige Anhebung hält sie für "ausgewogener und gerechter".

"Geschwisterstaffel" wird ebenfalls erhöht
Die "Geschwisterstaffel" für Familien mit mehreren Kindern werde entsprechend der Anhebungen ab Juli ebenfalls erhöht. Der Zuschlag für erheblich behinderte Kinder steigt mit Juli von 138,30 Euro auf 150 Euro. Das "Schulstartgeld" - einmal im Jahr 100 Euro für Sechs- bis 15-Jährige - bleibt wie angekündigt, ebenso der einkommensabhängige Mehrkindzuschlag und der Kinderabsetzbetrag.

Es handle sich um "substanzielle Beträge" für Familien, gab sich Karmasin "ein bisschen stolz". Die Idee hinter der dreistufigen Erhöhung sei ein kontinuierliches System, also der Wunsch, dass die Leistung nach 2018 jährlich an die Inflation angepasst werde. Eine gesetzlich festgeschriebene jährliche Erhöhung wäre ihr eigentlicher Wunsch gewesen, so Karmasin, aber die Vorgabe habe gelautet, 830 Millionen Euro bestmöglich zu investieren. In die Budgetverhandlungen der Regierung sei sie nicht eingebunden gewesen.

Rund 30 Prozent Wertverlust seit dem Jahr 2000
Seit dem Jahr 2000 ist die Familienbeihilfe nicht mehr erhöht worden. Der Wertverlust liegt bei rund 30 Prozent, wird von Familienorganisationen und Opposition regelmäßig beklagt. Karmasin versuchte am Freitag, die Situation nicht ganz so dramatisch darzustellen: Die Familienleistungen insgesamt hätten sich zwischen 2006 und 2012 um 19 Prozent gesteigert, was über der Inflationsrate von 14,2 Prozent in diesem Zeitraum liege.