Chancen stehen gut

Experten: Stronach marschiert mit “EU ist böse” in den NR

(Bild: EPA)

Frank Stronach hat gute Chancen, es mit seiner Partei in den Nationalrat zu schaffen. Davon sind der Meinungsforscher Peter Hajek und der Politologe Thomas Hofer überzeugt. Mit seinen Positionen "Raus aus dem Euro, rein in den Schilling" und die "EU ist böse" würde Stronach vor allem FPÖ und BZÖ schaden, sind sich die Experten einig. Da er sich weniger als Wirtschaftsexperte positioniert habe, halte sich der Schaden für die ÖVP dagegen bisher in Grenzen.

Die SPÖ und die Grünen können einem Antreten Stronachs gelassen entgegensehen, auch mit den Piraten gebe es wenig Schnittmenge, so Hajek. Bei den Nichtwählern sieht der Meinungsforscher ebenfalls kein großes Potenzial für neue Parteien. Nichtwähler, die schon zwei oder drei Mal nicht zur Urne gegangen sind, würden nur bei echten Richtungsentscheidungen dorthin zurückkehren. "Dass Stronach und die Piraten eine große Hebung der Wahlbeteiligung bewirken, glaube ich nicht", so Hajek.

Politologe sieht "großes Potenzial"
Hofer schätzt die Chancen Stronachs bei den Nichtwählern dagegen größer ein. Der Austrokanadier hätte prinzipiell ein "sehr großes Potenzial". Es sei jetzt aber noch schwer zu sagen, wie viel davon er abschöpfen könne. Mit dem von Stronach angekündigten Wahlkampfbudget von über 20 Millionen Euro sei ein Einzug in den Nationalrat jedenfalls machbar. Der 79-Jährige habe die nötige Bekanntheit und die nötigen finanziellen Möglichkeiten für eine gute Kampagne.

"Peinlichkeitsfaktor" bei TV-Auftritten
Stronach habe aber auch Schwachpunkte, so Hofer. Dazu zählen seine teils "extremen Positionen" und seine Steuerveranlagung - der Industrielle soll den Großteil seines Vermögens steuerschonend im schweizerischen Zug veranlagt haben. Zudem habe er den Nachteil, als Nicht-Parlamentspartei an den großen TV-Diskussionen nicht teilnehmen zu können. Angesichts seiner bisherigen Fernsehauftritte könnte das aber auch ein Vorteil sein, glaubt Hofer. Denn ein gewisser "Peinlichkeitsfaktor" sei gegeben.

Hajek ortet dagegen eine andere Hauptschwäche: Für den Meinungsforscher sind Stronachs bisherige Positionen zu allgemein und austauschbar. Eine Reform des Steuersystems und der Sozialversicherungen seien Dinge, die Jörg Haider schon in den 90er-Jahren gefordert habe. Stronach hebe sich inhaltlich nicht ab. "Er braucht ein Kernthema, mit dem er sich klar und deutlich von den Mitbewerbern abhebt, sonst ist er austauschbar", so Hajek.

Einig sind sich die Experten darüber, dass ein Einzug Stronachs in den Nationalrat die Koalitionsbildung erschweren würde. Jede zusätzliche Partei mache eine Regierungsbildung schwieriger, weil es dann für eine Mehrheit womöglich mehr als nur zwei Parteien braucht. Zudem sei es der Magna-Gründer gewohnt, Dinge selbst zu entscheiden, und das könnte zu Kommunikationsschwierigkeiten in einer etwaigen Regierung führen, prognostiziert Hajek.

FPÖ: "Lieber Schmied als Schmiedl", BZÖ ebenfalls gelassen
Die FPÖ sieht in der Parteigründung Frank Stronachs keine Gefährdung der eigenen Wahlchancen. Generalsekretär Herbert Kickl verweist darauf, dass neuen Gruppierungen regelmäßig "überdimensionale Erfolgspotenziale für Wahlen" vorausgesagt würden. Er glaubt, dass die Wähler weiterhin zum "Schmied" FPÖ und nicht zum "Schmiedl" Stronach gehen werden.

Dass Stronach wie auch die FPÖ auf ein Europa-skeptisches Wählersegment abzielt, beunruhigt Kickl nach eigenen Angaben nicht. Man werde das unter Parteichef Heinz-Christian Strache gefundene Profil weiterentwickeln und schärfen: "Wir sind mit unserem HC Strache gut aufgestellt. Wir haben eine Offensivstrategie, die wir weiter durchziehen." Die FPÖ habe einen "langen Atem", während sich Stronachs Engagement rasch als "Strohfeuer" entpuppen könne: "Bei Frank Stronach weiß man ja nicht, ob das in zwei Monaten noch Gültigkeit hat."

Auch das BZÖ reagierte gelassen auf Stronachs angekündigte Parteigründung. "Frank Stronach hat eine sehr gute Vergangenheit, das BZÖ eine sehr gute Zukunft", sagte ein Parteisprecher am Montag.

LIF: Gespräche scheiterten am Thema Europa
Indes berichtete das Liberale Forum (LIF) am Montag, dass man im Frühjahr mit Stronach über eine Kooperation gesprochen habe. "Er wollte eine Partei finden, um nicht die Strukturen aufbauen zu müssen", sagte der stellvertretende Bundessprecher Michael Pock. Gescheitert seien die Gespräche letztlich am Thema Europa. Stronach zielt auf ein EU-kritisches Wählersegment und plädiert für den raschen Austritt Österreichs aus der Euro-Zone. "Da unterscheiden wir uns wie Tag und Nacht", so Pock.