EU-Parlament winkt Österreichs Verlust eines Sitzes durch

Österreich verliert nach den EU-Wahlen im Mai 2014 endgültig einen Sitz im Europaparlament. In der nächsten Legislaturperiode bis 2019 ist die heimische Delegation damit nur mehr mit 18 statt 19 Volksvertretern präsent. Am Mittwoch gaben die EU-Abgeordneten in Straßburg grünes Licht für die lange angekündigte Reform. 574 Vertreter stimmten dafür, nur 71 dagegen, 39 enthielten sich. Der Vorschlag lag bereits seit März auf dem Tisch.

Grund der nunmehrigen Verschiebung der Sitzverteilung sind der EU-Beitritt Kroatiens mit 1. Juli sowie der Lissabon-Vertrag, nach dem es maximal 751 Sitze im Parlament geben darf. Momentan sind es um drei mehr.

Neben Österreich verlieren elf weitere Mitgliedsstaaten je einen Sitz: Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Tschechien und Ungarn. Kroatien wird anfangs mit zwölf Abgeordneten vertreten sein, muss aber nach den Wahlen 2014 auch auf einen Sitz verzichten.

Deutschland verliert als einziges Land drei Sitze, bleibt aber ob seiner Größe der am stärksten repräsentierte Staat im EU-Parlament. Formal muss die Reform noch Ende Juni von den Staats- und Regierungschefs abgesegnet werden.