3 Personen entlassen

Drogen und sexuelle Belästigung in Kaserne Zeltweg

Österreich
06.05.2015 15:43
Drogen, sexuelle Belästigungen und Pflichtverletzungen: Mit diesen schweren Vorwürfen sieht sich die Kaserne Zeltweg konfrontiert. So hätten mehrere Grundwehrdiener und Ausbildner Suchtmittel konsumiert, hieß es am Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium. Drei Zeitsoldaten wurden bereits entlassen, so das Ministerium, das auch den Handel mit Drogen in der Kaserne nicht ausschließen kann. Im Zuge der Ermittlungen kam zudem der Verdacht weiterer Straftaten auf. "Beim Bundesheer herrscht bei Drogen eine absolute Null-Toleranz-Politik", zeigte Verteidigungsminister Gerald Klug kein Verständnis für Suchtgiftkonsum beim Heer.

Bei einer routinemäßigen Suchtmittelüberprüfung im April in der Fliegerkaserne im Aichfeld sei laut Ministerium der Drogenkonsum aufgeflogen. Die Suchtmittel, Marihuana und synthetische Drogen, wurden demnach in der Freizeit eingenommen, wie betont wurde. Es könne aber "zum derzeitigen Zeitpunkt nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass auch innerhalb der Kaserne Zeltweg mit Drogen gehandelt wurde", hieß es in der Aussendung.

Drei Zeitsoldaten wurden entlassen, die Grundwehrdiener, die mittlerweile bereits abgerüstet haben dürften, wurden angezeigt. Berufssoldaten sollen nicht involviert sein. Die drei Zeitsoldaten im Ausbildungsdienst waren laut Ministeriumssprecher Oberst Michael Bauer in verschiedenen Bereichen in der Kaserne tätig und sollen schon vor ihrem Eintritt beim Bundesheer mit Drogen zu tun gehabt haben, so Bauer.

Laut Ministerium wurden mittlerweile die Suchtgiftkontrollen durch die Militärstreife verstärkt und auf weitere Kasernen ausgedehnt, die Disziplinarabteilung des Verteidigungsministeriums und das Abwehramt eingeschaltet und beim Militärkommando Steiermark eine Untersuchungskommission eingerichtet.

Vorwürfe von sexueller Belästigung und Pflichtverletzungen
Der Drogenkonsum ist offenbar nicht das einzige Problem in Zeltweg: Im Zuge der Suchtgiftermittlungen wurden in der steirischen Kaserne auch Vorwürfe von einzelnen sexuellen Belästigungen erhoben, hieß es weiter. Die Untersuchungskommission geht auch diesen Vorwürfen nach, so das Ministerium.

Damit immer noch nicht genug, haben weitere Erhebungen - unabhängig von den oben genannten Vorwürfen - den Verdacht von Pflichtverletzungen von Berufssoldaten, ebenfalls aus der Kaserne Zeltweg, erhärtet. Den Soldaten wird vorgeworfen, ihnen anvertraute Soldaten vorschriftswidrig behandelt und dabei Pflichtverletzungen begangen zu haben. Auch hier musste das Ministerium einräumen, dass strafbare Handlungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden können.

Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, können auch zu diesen Vorwürfen derzeit keine Details genannt werden, wurde betont. Beim Bundesheer bedauert man die Vorfälle jedenfalls und "setzt alle Maßnahmen, um die Vorfälle rasch und lückenlos aufzuklären". Die Befragungen und Ermittlungen stehen demnach erst am Beginn.

Klug hat kein Verständnis für Suchtgiftkonsum
Minister Klug unterstrich in einer Reaktion auf die Vorfälle in Zeltweg die "absolute Null-Toleranz-Politik" des Heeres in Sachen Drogen. "Wer sich nicht an die geltenden Gesetze und unsere Vorschriften hält, muss mit Konsequenzen rechnen", so Klug. Das Bundesheer setzt seinen Worten zufolge seit Jahren einen Schwerpunkt bei der Drogenprävention.

Bereits bei der Stellung werden alle männlichen österreichischen Staatsbürger auf Drogen untersucht. Ein festgestellter Suchtmittelkonsum hat Konsequenzen: Sollte ein Mann bei der Stellung positiv auf Drogen getestet werden, so wird er als "vorübergehend untauglich" eingestuft. Eine neuerliche Stellung ist nach drei Jahren vorgesehen. Wenn auch beim zweiten Termin eine Suchtmittelabhängigkeit festgestellt wird, wird er als "dauernd nicht geeignet" eingestuft. Zudem wird die Bezirksverwaltungsbehörde über jeden beim Stellungsverfahren festgestellten Drogenmissbrauch informiert.

Nach der Grundausbildung gibt es bei Soldaten, die in besonders sensiblen Bereichen eingesetzt werden - etwa Wachsoldaten, Kraftfahrer und Soldaten, die in der Waffenkammer arbeiten - zusätzliche Tests. Außerdem werden immer wieder routinemäßige Kontrollen mit Drogenhunden durchgeführt, wird im Verteidigungsministerium betont.

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