Streit um BH-Kosten

Darabos ortet “Propaganda-Triebe älterer Offiziere”

Verteidigungsminister Norbert Darabos schießt sich in der Wehrpflicht-Debatte auf Mitarbeiter seines Ressorts ein. Er ortete unter den Uniformierten, "ohne generalisieren zu wollen, eine Reihe von älteren Offizieren, die sich im jetzigen System wohlfühlen und versuchen, propagandistisch vorzugehen". Damit konterte Darabos den jüngsten Berechnungen aus seinem Ministerium zu den Kosten eines Berufsheeres.

Ein Berufsheer sei "natürlich kostenneutral", wies er anderslautende Berechnungen am Montag einmal mehr zurück. Am Wochenende waren Zahlen aus seinem Ministerium publik geworden, wonach die im Berufsheer geplante Miliz über 100 Millionen Euro jährlich kosten würde, und zwar ohne den zusätzlichen Aufwand, der bei Katastropheneinsätzen der Miliz anfallen würde.

Demnach kosten alleine die jährlichen Anerkennungsprämien, die alle 9.300 Milizsoldaten künftig bekommen sollen, 46,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Kosten für die verpflichtenden Übungen, die die Milizsoldaten machen müssen. Das sind unter anderem Dienstgradzulagen, Monatsgelder, Milizprämien, Ausgaben für Verpflegung, Unterkunft, Flurschäden, Munition, Fahrkostenersatz und dergleichen.

"Ich verstehe die Aufregung nicht", sagte Darabos am Montag. Kosten für Milizübungen würden auch jetzt schon anfallen, zusätzliche Ausgaben würden sich damit nur durch die neue Anerkennungsprämie ergeben. Außerdem, so der SPÖ-Minister, verursachten die Grundwehrdiener Ausgaben von über 200 Millionen Euro.

Darabos findet Veröffentlichung "interessant"
Es sei aber "interessant, dass interne Papiere" aus dem Ministerium an die Öffentlichkeit gespielt werden, so der Minister, der das auf "propagandistische Triebe älterer Offiziere" zurückführt. Es gebe aber "viele junge Soldaten, die positiv zu einem Berufsheer stehen", sagte Darabos.