Richter-Groteske

Bandion-Ortner: “Das hat mit mir nichts zu tun”

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Eine Richterin am falschen Gericht und Rücktritts- samt Postenschacher-Gerüchte um die Justizministerin: Claudia Bandion-Ortner hat am Dienstag allerdings jede Verantwortung für die Justizgroteske am Wiener Neustädter Landesgericht von sich gewiesen. "Das hat mit meiner Person absolut nichts zu tun", sagte sie.

Bandion-Ortner hat - krone.at berichtete - zu Jahresende in letzter Sekunde für den Präsidentenposten am Wiener Neustädter Gericht die Kremser Präsidentin Ingeborg Kristen auserkoren, deren Ernennung vom Bundespräsidenten bisher aber nicht bestätigt wurde. Trotzdem war Kristen bei einigen Verhandlungen in Wiener Neustadt schon tätig gewesen, weswegen nun wohl die Entscheidungen aufgehoben werden dürften.

Als "Plan B" nach Krems? Bandion-Ortner dementiert
Die Justizministerin konzedierte am Dienstag am Rande des Ministerrats, Kristen darüber informiert zu haben, dass sie ihre erste Wahl sei. Trotzdem sei es natürlich klar, dass die Letztentscheidung bei Bundespräsident Heinz Fischer liege. Wenn dieser sich die Personalie genauer anschauen wolle, sei das sein gutes Recht. Warum es nun in Wiener Neustadt zu dem Missverständnis gekommen sei, müsse man dort fragen.

Die Causa hat insofern Brisanz, als Bandion-Ortner nachgesagt wird, dass sie im Falle eines Ausscheidens aus der Regierung Interesse am Kremser Gerichtsposten hätte, der durch einen Abgang Kristens nach Wiener Neustadt frei würde. Entsprechende Ambitionen dementierte Bandion-Ortner entschieden: "Natürlich stimmt das nicht."

Grüne wollen Causa per Anfrage klären
Der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser will sich mit Bandion-Ortners Dementi nicht zufriedengeben und die Causa mit einer parlamentarischen Anfrage klären. Er will wissen, was Bandion-Ortner Kristen "genau gesagt hat". Steinhauser sieht die Verantwortung bei der Ministerin: "Offensichtlich hat Bandion-Ortner so ungeschickt agiert, dass bei Kristen der Eindruck entstanden ist, dass der Besetzungsvorgang bereits komplett abgeschlossen ist. Es ist schlimm, dass durch die Justizministerin wieder der Eindruck entsteht, dass in der Justiz einiges falsch läuft", sprach er von einem "weiteren Puzzlestück in einer langen Pannenserie".

ÖVP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer wies wiederum die Kritik als "grotesk" zurück - und wiederholte, was Bandion-Ortner schon gesagt hat: Kristen sei informiert worden, dass sie für die Leitung in Wr. Neustadt vorgeschlagen ist, dabei werde "selbstverständlich auch immer darauf hingewiesen, dass die Letztentscheidung klarerweise beim Bundespräsidenten liegt".