Blau gegen Orange

BZÖ will Abspaltung noch abwenden, Website gehackt

Österreich
30.12.2009 18:54
Der Anschluss des Kärntner BZÖ an die Strache-FPÖ erhitzt weiterhin die Gemüter. BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher und Generalsekretär Stefan Petzner hoffen aber trotzdem noch, dass sie die Abspaltung verhindern können. Die vor wenigen Tagen gestartete Unterschriftenaktion für eine Urabstimmung beim Landesparteitag am 16. Jänner laufe "sehr gut", so Petzner. Indes wurde die BZÖ-Website von Hackern verunstaltet.

Wie viele Unterschriften bisher gesammelt wurden, wollte das BZÖ am Mittwoch nicht bekanntgeben. Bündnis-Chef Bucher erneuerte stattdessen die Forderung nach einer Urabstimmung beim Parteitag über die Zukunft der Kärntner Freiheitlichen. "Das ist am ehrlichsten und demokratischsten", so Bucher. Doch, was auch immer passiere, das BZÖ werde es in Kärnten auch in Zukunft "sicher" geben, so Bucher. "Ich gehe mit Zuversicht in das Jahr 2010."

So soll etwa das rechtsliberale Grundsatzprogramm der Partei fertiggestellt werden. Der Parteichef hatte am 26. Oktober zehn rechtsliberale Grundsatzpositionen präsentiert, die im Anschluss in allen Bundesländern diskutiert wurden. Im Mittelpunkt steht dabei die Leistungsbereitschaft. "Wir wollen die Partei der Leistungsträger sein, aber auch der Familien", so Bucher. Er plädierte etwa für eine Steuerreform, für eine Alternative zur Mindestsicherung - dem Bürgergeld, für die Einführung eines Pensionskontos sowie für eine Entlastungsoffensive für die mittelständische Wirtschaft.

Überläufer sind sich laut Petzner "gar nicht sicher"
Auch Petzner meinte, unabhängig davon wie sich "die Dinge in Kärnten entwickeln", sei das BZÖ gut unterwegs. "Der Anschlag auf das BZÖ und der Versuch es zu zerstören, ist gescheitert und der wird auch 2010 scheitern." 

Die bisherigen BZÖ-Abgeordneten Martin Strutz, Josef Jury und Maximilian Linder, die zum Strache-Lager gewechselt sind, seien sich ihrer Sache "gar nicht sicher", will Petzner außerdem wissen. Zwar gebe es zwischen ihnen und dem Bündnis keine Gespräche, aber er orte eine massive Verunsicherung.

Website von Hackern heimgesucht
Auch im Internet bleibt dem BZÖ derzeit nichts erspart. In der Nacht auf Mittwoch wurde die Website der Partei von Hackern heimgesucht. Offenbar wurden Passwörter von Mitarbeitern, die mittlerweile nicht mehr zum Bündnis gehören, verwendet. "Diese undemokratische Vorgangsweise verurteilen wir. Es wurden Adressen sichergestellt und es werden Konsequenzen gezogen", so Petzner.

Die digitalen Schmierereien waren am Mittwochnachmittag noch an einigen Stellen der BZÖ-Homepage sichtbar. So wurden etwa in der Rubrik "Aktuelle Themen" Teile von BZÖ-Artikeln verändert ("'Als eiskalten Punsch' bezeichnete BZÖ-Chef Josef Bucher..."). Petzner wurde als "Solariumpolitiker" betitelt, die Partei als "Braune Zombies Österreich" bezeichnet. Auch gefakte Bilder - siehe Screenshot oben - jubelten die Hacker dem Bündnis unter. Auf einem Foto ist etwa Jörg Haider als ein aus dem Grabe steigender Zombie zu sehen, darunter der Slogan "Ich bin wieder da".

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