Statistik

Nur jeder vierte Raser wird auch bestraft!

(Bild: Horst Einöder)

Freie Fahrt für Tempobolzer aus dem Ausland: Im Vorjahr wurden auf Oberösterreichs Straßen 355.048 ausländische Raser erfasst, doch 256.415 - also 72,2 Prozent - von ihnen blieben straffrei, weil ausländische Behörden die Lenkerdaten nicht freigaben. Umgerechnet wird also nur jeder vierte Raser auch bestraft.

Eigentlich hätten die im Vorjahr in Oberösterreich ertappten Temposünder mit ausländischen Kennzeichen fast 22 Millionen Euro an Strafen bezahlen müssen - das sind übrigens um etwa 1,4 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2013, als es um 13.589 Raser weniger waren. Fast drei Viertel der Tempobolzer kamen ungeschoren davon, wie aus der Beantwortung einer FP-Anfrage durch LH-Vize Reinhold Entholzer hervorgeht. Die meisten Raser entwischten im Bereich der Bezirkshauptmannschaft Freistadt, nämlich 79,6 Prozent, gefolgt von BH Grieskirchen (77,3%), BH Linz-Land (77,1%), BH Kirchdorf (73,8%) und BH Wels-Land (73,4 Prozent). Die Begründungen: Zustellung im Ausland nicht möglich, Pfändung erfolglos und Vollstreckung durch ausländische Behörde verweigert.

"Ausländische Raser sofort stoppen und bestrafen"
"Dabei sollte es mit EUCARIS ein System geben, das bei ,gefährdenden Verkehrsdelikten‘ einen atenaustausch mit gewissen anderen Staaten ermöglicht – doch dieses System ist anscheinend weitestgehend wirkungslos", kritisiert der freiheitliche Klubobmann Günther Steinkellner. Abfragen von Halterdaten bei Verwaltungsdelikten sind nämlich nicht zulässig
Einzelabfragen wurden nur von den Polizeidirektionen der Statutarstädte vorgenommen: So konnte Linz mit 400 Abfragen 25.000 von 750.000 Euro eintreiben, Wels mit 900 Anfragen 50.000 von 66.000 Euro und Steyr mit 130 Anfragen 12.000 von 13.200 Euro.
Steinkellner fordert, ausländische Raser sofort zu stoppen und zu strafen.