Wortklauberei

VP nimmt Kritik an Stadtchef nicht “zur Kenntnis”

Niederösterreich
22.05.2015 16:23
"Politische Größe zeigt jemand, der zugibt, dass auch in eigenen Gemeinden Fehler passieren." Mahnende Worte der Opposition nahm die VP-Fraktion im Landtag nicht zur Kenntnis. Ebenso wenig die Kritik des Rechnungshofs an Tullns Bürgermeister Eisenschenk: "So etwas steht den Prüfern nicht zu", hieß es trotzig.

Landtagskiebitze mussten schon die Ohren spitzen, um die Feinheiten des Schlagabtausches zwischen VP und Rechnungshof herauszuhören. Denn die Mehrheitspartei nahm im Landtag zwar VOM Bericht der Prüfer über die seinerzeit triste Finanzlage der Stadt Tulln Kenntnis, diesen aber nicht ZUR Kenntnis. Für Normalbürger übersetzt: "Ja, es liegt ein Schreiben des Rechnungshofs vor. Aber dessen Inhalt ist uns wurscht."

Wegen dieser Wortklauberei entspann sich manches Wortgefecht um die Rechnungshof-Schelte für einen VP-Stadtchef. Wie berichtet, hatten die Kontrollore die Verschleierung der drohenden Pleite der Stadt Tulln angeprangert und Peter Eisenschenk etliche Verfehlungen vorgeworfen. Unterstellungen nannte die VP das jetzt im Landtag. Freiheitliche, Grüne und auch Sozialdemokraten mahnten, Berichte des Rechnungshofs seien ernst zu nehmen.

Die FP nutzte die Debatte zu neuerlichen Vorwürfen gegen die VP in Tulln. Bei einem Grundstücksgeschäft sei ein VP-Politiker gleichzeitig Anwalt der Stadt und des Vertragspartners. Eisenschenk gestern zur "Krone": "Das stimmt nicht."

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