Afghanistan-Wahl

Weiteres Votum? 18 Mio. Stimmzettel im Druck

Angesichts der Hinweise auf massiven Wahlbetrug hat die afghanische Wahlkommission (IEC) mit Vorbereitungen für eine mögliche zweite Wahlrunde begonnen. IEC-Vertreter seien in London, wo die Wahlzettel für einen weiteren Urnengang zum Druck vorbereitet würden, sagte ein Kommissionsmitglied am Freitag. Präsident Hamid Karzai hatte zuvor jedoch im TV-Sender CNN seinen Widerstand gegen eine zweite Runde bekräftigt.

"Wenn eine zweite Runde stattfindet, werden wir bereit sein", sagte der Mitarbeiter der unabhängigen Wahlkommission, der nicht genannt werden wollte. "Wir können nicht warten, wir bereiten uns darauf vor, startbereit zu sein." Die rund 17 Millionen Wahlzettel würden aus Sicherheitsgründen in London gedruckt. Auf diese Weise solle Manipulationen vorgebeugt werden.

Karzai hatte in einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Donnerstag die Möglichkeit von Wahl-Manipulationen erneut als minimal bezeichnet. Zugleich sagte er zu, nach den laufenden Untersuchungen alle Entscheidungen der Wahlkommission zu respektieren. Die IEC kann einen Sieger ausrufen, aber auch Neuwahlen ansetzen. Im Gespräch mit CNN sagte Karzai, es liege nicht in seiner Amtsautorität, sich für einen zweiten Wahlgang auszusprechen. Ein solches Vorgehen stünde im Widerspruch zur afghanischen Verfassung und wäre ein "Betrug".

Wahlkommission steht unter erheblichem Druck
Die IEC steht unter erheblichem Druck angesichts der Betrugsvorwürfe. Die UN-unterstützte Beschwerdekommission (ECC) ordnete die Neuauszählung der Urnen aus mehr als 2.500 Wahllokalen an. Das entspricht etwa zehn Prozent der Stimmen. EU-Wahlbeobachter hatten Zweifel an der Gültigkeit von 1,5 Millionen Stimmen geäußert. Mit 1,1 Millionen kam demnach der Löwenanteil der angezweifelten Stimmen Karzai zugute. Dieser hatte laut dem nicht offiziellen Endergebnis die absolute Mehrheit errungen, womit er im ersten Wahlgang wiedergewählt wäre. Allerdings will die Wahlkommission Karzai nicht offiziell zum Wahlsieger erklären, solange nicht alle Betrugsvorwürfe geklärt sind.