Willkommen | Registrieren | Hilfe | Login
krone.at/Videos kronehat.at krone.at/mobil cookingstars.at

Volksbefragung findet laut Niessl am 21. März statt

28.12.2009, 12:40
Volksbefragung findet laut Niessl am 21. März statt (Bild: APA/Andreas Pessenlehner)
Foto: APA/Andreas Pessenlehner
Langsam wird's konkret: Die Volksbefragung im Südburgenland zum in Eberau (Bezirk Güssing) geplanten Asyl- Erstaufnahmezentrum findet laut Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am 21. März statt. Der entsprechende Antrag soll in der ersten Regierungssitzung des Jahres 2010, die am 12. Jänner stattfindet, beschlossen werden, erklärte Niessl am Montag.

Die Volksbefragung findet damit mitten im Wahlkampf für die Landtagswahlen (voraussichtlich am 2. Mai) statt. Unter Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Fristenlaufes sei der 21. März der ehestmögliche Termin, betont Niessl. "Es ist sinnvoll und notwendig, dass die gesamte Bevölkerung des Südburgenlandes (Bezirke Oberwart, Güssing und Jennersdorf, Anm.) befragt wird, weil von einem derartigen Projekt die gesamte Region betroffen wäre", so der Landeshauptmann. Die Fragestellung sei im Detail noch in Ausarbeitung, hieß es in seinem Büro.

Fekter kommt wieder nach Eberau

Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) will am Montag mit der Lokalpolitik zusammentreffen, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. "Ich nehme die kritischen Stimmen in der Gemeinde ernst. Deshalb unterbreche ich meinen Skiurlaub und fahre am Montag nach Eberau, um über die weitere Vorgangsweise zu diskutieren", kündigte Fekter gegenüber einer Zeitung an.

Fekter- Sprecher Gregor Schütze bestätigte das Treffen mit den "jeweiligen Partnern vor Ort", wollte dazu aber inhaltlich nichts sagen. Die Gespräche mit dem Gemeinderäten und den Fraktionen in Eberau sollen demnach nicht medienöffentlich ablaufen. Im neuen Jahr soll es dann allerdings eine öffentliche "Bürgerversammlung" in der Gemeinde geben, so der Sprecher der Innenministerin.

Lesezeichen hinzufügen:
Schließen
Lesezeichen Drucken
0
Du hast einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreibe hier dein Storyposting! Du möchtest mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht dir jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings, bitten wir dich, unsere AGB und Netiquette einzuhalten!
Kommentar schreiben
500 Zeichen frei.
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; 1190 Wien, Muthgasse 2
Krone Multimedia © 2011 Krone.at | Impressum