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Südburgenländer stimmen über Asylzentrum ab

21.03.2010, 12:13
Südburgenländer stimmen über Asylzentrum ab (Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER
Im Südburgenland hat heute früh die Volksbefragung zum Thema Asyl- Erstaufnahmezentrum begonnen. Die Bürger von 72 Gemeinden in den Bezirken Oberwart, Güssing und Jennersdorf können darüber abstimmen, ob das Land Burgenland die Errichtung eines Asyl- Erstaufnahmezentrums in ihrer Gemeinde unterstützen soll. Insgesamt sind 86.309 Personen stimmberechtigt.

In Eberau wird die Bevölkerung in der Angelegenheit bereits zum zweiten Mal zur Urne gebeten. Pläne der Innenministerin, im Eberauer Ortsteil Kulm ein Erstaufnahmezentrum zu errichten, hatten im Jänner zur Anordnung des Votums im gesamten Südburgenland durch die Landesregierung geführt. Bei der am 21. Februar in Eberau durchgeführten Befragung lehnten 90,14 Prozent das geplante Projekt ab.

Diskussion über Sinnhaftigkeit der Befragung

Während damals 81,6 Prozent der Bürger an der Volksbefragung teilnahmen, dürfte die Wahlbeteiligung diesmal deutlich geringer ausfallen. Über die Sinnhaftigkeit der zweiten Befragung wurde in den vergangenen Wochen heftig diskutiert.

Als einzige der Landtagsparteien hielt die SPÖ an der Notwendigkeit des Urnengangs fest. Der ÖVP erschien dieser nach dem Eberauer Votum nicht mehr notwendig. Die Grünen riefen dazu auf, die Volksbefragung zu boykottieren oder ungültig zu stimmen. Nachdem ihrem Wunsch nach einer landesweiten Befragung nicht entsprochen wurde, forderten auch die Freiheitlichen die Bürger zum Boykott auf.

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