Nach Entlassungen
Rumänischer Premier hat 6 neue Minister
Der rumänische Präsident Traian Basescu hat am Freitag sechs neue Minister vereidigt und die unpopuläre Regierung zur Einheit aufgerufen. Nur so könne das Kabinett das Vertrauen der Bevölkerung wiedergewinnen, so Basescu. "Ohne Zusammenhalt können wir keine Entsagung verlangen", betont der Präsident.
Die Regierung stand nach Bocs Entlassungen kurz vor dem Zusammenbruch. Mehrere Mitglieder der regierenden Liberaldemokraten forderten Boc zum Rücktritt auf. Die Popularität seines Kabinetts ist stark gesunken.
Sparmaßnahmen verschaffen Regierung Kritik
Angesichts der Wirtschaftskrise in Rumänien hatte es zuletzt zunehmend Kritik an den Sparmaßnahmen der rumänischen Regierung gegeben. In einem Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte sich die Regierung in Bukarest zu drastischen Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben verpflichtet. Wegen des strikten Sparkurses brachte die Opposition im Juni ein Misstrauensvotum gegen Boc ein, das der Ministerpräsident allerdings überstand.
Fünftes Kabinett
Bei der neuen Boc-Regierung handelt es sich bereits um das fünfte Kabinett unter der Führung des amtierenden Premiers. Sein erstes, im Dezember 2008 einberufenes Kabinett setzte sich aus Ministern der PDL und der PSD zusammen und regierte weniger als ein Jahr, da die PSD-Minister im Oktober 2009 geschlossen zurücktraten. Boc leitete eine Übergangsregierung, in der die PDL-Minister Doppelmandate übernahmen.
Neuer Versuch
Nachdem die Regierung jedoch einem Misstrauensvotum unterlag, bildete Boc ein provisorisches drittes Kabinett, das bis nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2009 regierte. Darauf folgte das jetzt umgebildete Kabinett "Boc 4", in dem die PDL eine Koalition mit der Ungarnpartei UDMR einging. Nur wenige der insgesamt 16 Minister behielten auch nach der fünften Anlauf ihre Funktion. Die Ministerposten der UDMR, einschließlich die des Vizepremiers und UDMR-Chefs Bela Marko, blieben unverändert.
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