Endgültige Absage

Rechnungshof: Irmgard Griss kandidiert nicht

30.05.2016 11:29

Die frühere OGH-Präsidentin und Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss hat nun endgültig klargestellt, dass sie nicht für den Vorsitz des Rechnungshofes kandidieren wird. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag, nachdem sie wiederholt Angebote seitens mehrerer Parteien erhalten hatte, als überparteiliche Kandidatin aufgestellt zu werden. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka bedauerte die Absage.

Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den dritten Platz erreichte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für das Amt des Rechnungshofpräsidenten. Zudem gebe es auch private Gründe für die Absage. Noch im Juni will Griss ihre beruflichen Pläne bekannt geben.

Sie sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für das Amt der Rechnungshofpräsidentin zu nominieren. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss ihre Absage. Die ehemalige OGH-Präsidentin zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen - Unabhängigkeit und beste Qualifikation - erfüllt.

Lopatka bedauert Absage von Griss
ÖVP-Klubchef Lopatka zeigte sich über die Entscheidung von Griss enttäuscht. "Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte er. Griss habe ihre Absage dem Bundeskanzler mitgeteilt und dann auch die Klubobleute, die sich für sie ausgesprochen hatten, informiert.

"Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er in einer schriftlichen Stellungnahme in Aussicht. Er kündigte für seine Fraktion an, die - bis zu zwei - Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium zu fixieren. "Der ÖVP-Klub wird einen sehr guten Vorschlag machen", erklärte er.

SPÖ lässt Aufstellung eigener Kandidaten offen
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder nahm die Absage von Griss gelassen hin. Seine Partei habe immer gesagt, dass mehrere Personen für diese Position infrage kämen, so Schieder. Ob die SPÖ die Möglichkeit wahrnimmt, eigenständig zwei eigene Kandidaten in das vorgesehene öffentliche Hearing zu schicken, ließ der Fraktionschef offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Schließlich wolle die SPÖ eine Person im RH-Präsidentenamt, die über breite Akzeptanz verfüge. Bis sich die SPÖ entscheidet, kann es noch ein wenig dauern. Man werde kurzfristig vor Ende der Frist am kommenden Freitag eine Entscheidung bekannt geben, erklärte Schieder.

NEOS nehmen Absage "mit Respekt zur Kenntnis"
Die NEOS, die viel Sympathie für Irmgard Griss als überparteiliche Kandidatin für den Rechnungshof bekundet hatten, nahmen deren Absage "mit Respekt zur Kenntnis". Parteichef Matthias Strolz unterstrich in einer Stellungnahme gleichzeitig die Absicht, "sich weiter für eine gemeinsame Nominierung einer kompetenten Persönlichkeit durch mehrere Parteien" engagieren zu wollen.

RH-Chef Moser: "Fülle von Kandidaten"
Auch der amtierende RH-Präsident Josef Moser, dessen Amtszeit nach zwölf Jahren in einem Monat endet, kommentierte die derzeit laufende Kandidatensuche. So solle sein Nachfolger sicherstellen, dass der Rechnungshof auch weiterhin unabhängig und objektiv agiere. Auch die internationale Reputation der Institution müsse aufrechterhalten bleiben. Moser sprach von einer "Fülle von Kandidaten", die sich voraussichtlich dem Hearing stellen werden, und bekundete indirekt Sympathie für eine mögliche Frau an der Spitze.