Abgesegnet

Neo-Finanzminister Schelling: “Probleme lösbar”

Neo-Finanzminister Hans Jörg Schelling, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, Staatssekretär Harald Mahrer

(Bild: APA/RUBRA)

Hans Jörg Schelling wird neuer ÖVP-Finanzminister, Harald Mahrer Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium. Diesen Vorschlag des neuen Parteichefs Reinhold Mitterlehner hat der Vorstand der Volkspartei am Sonntag in Linz einstimmig beschlossen. "Die Probleme sind lösbar", sagte der designierte 21. Finanzminister der Zweiten Republik mit Blick auf die vor ihm liegende Aufgabe in einer ersten Stellungnahme.

Demonstrativ traten nach dem Parteivorstand das gesamte ÖVP-Regierungsteam sowie Generalsekretär Gernot Blümel vor die Kameras. Mitterlehner versprühte ebenso demonstrativ Aufbruchsstimmung: "In Linz beginnt's", bemühte er den altbekannten Slogan und sprach vom "Durchstarten".

Widerstände rechtzeitig ausgeräumt
Die zuletzt noch kolportierten Widerstände gegen Schelling aus Niederösterreich und vom Arbeitnehmerflügel konnten rechtzeitig vor der Vorstandsitzung am Sonntag ausgeräumt werden. Nachdem Schelling nun vom ÖVP-Vorstand abgesegnet wurde, findet am Montag die Angelobung beim Bundespräsidenten statt.

Schelling meinte in seiner kurzen Stellungnahme nach seiner Vorstellung durch Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner, dass er bewiesen habe, auch heiße Eisen anzufassen. In der Regierung werde er versuchen, "auch dann, wenn wir ab und zu in eine Sackgasse kommen, durch neue Lösungswege diese wieder zu verlassen".

Mitterlehner bezeichnete die Personalentscheidungen der Partei als Neustart und "eine Ansage in Richtung einer bestimmten Erneuerung". Der neue Finanzminister habe alles zu bieten, was ein Finanzminister braucht. Harald Mahrer, der Staatssekretär für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird, sei "ein Querdenker, ein Vordenker".

Mikl-Leitner: "Schelling ist Experte und Politiker zugleich"
ÖAAB-Chefin Innenministerin Johanna Mikl-Leitner betonte, dass sie den künftigen Finanzminister bereits am Sonntag getroffen und ihm ihre volle Unterstützung zugesagt habe. Schelling sei "Experte und Politiker zugleich", zeigte sie sich überzeugt. Er werde sein Amt "mit vollen Engagement und voller Kompetenz" ausüben, und er habe die "Kraft und notwendige Erfahrung".

Leitl sieht "guten Neubeginn"
Betont zurückhaltend kommentierte die Personalwechsel am Sonntag Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, dessen Wirtschaftsbund zu den großen parteiinternen Gewinnern der Regierungsumbildung gehört. Die ÖVP-Teilorganisation stellt künftig Vizekanzler, Finanzminister und Staatssekretär, während der Arbeitnehmerflügel, dem der zurückgetretene Spindelegger angehört, diese drei Positionen verliert. Leitl dazu: "Es kommt nicht darauf an, woher jemand kommt, sondern wofür jemand steht. Ich glaube, das ist ein guter Neubeginn für Österreich", so der Wirtschaftsbundobmann.

Weitere Änderungen im Regierungsteam wird es laut Mitterlehner jedenfalls nicht geben: "Der Umbau ist abgeschlossen in der Partei." Angedacht ist bereits eine Regierungsklausur mit der SPÖ, die noch im September stattfinden soll. Wer nach dem Ausscheiden von Finanzstaatssekretär Jochen Danninger Regierungskoordinator werden soll, will Mitterlehner am Montag mit der SPÖ besprechen.

Kritik bis Vertrauensvorschuss von Opposition
Recht unterschiedlich reagierte die Opposition auf den ÖVP-Beschluss für Schelling als neuen Finanzminister. Die FPÖ sieht in ihm einen "Mann des alten Polit-Apparats", die NEOS gaben sich abwartend. Die Grünen übten wie die ÖH Kritik daran, dass die Regierungsumbildung nicht dafür genutzt wurde, ein eigenes Wissenschaftsressort zu schaffen.