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Integration

Integration (Bild: APA/DPA/Gero Breloer)
Foto: APA/DPA/Gero Breloer
Der Abschiebung von Zuwanderern, sofern sie Straftaten begangen haben bzw. arbeitslos geworden sind, widmen sich FPÖ und BZÖ in ihrem Ausländerkapitel. Die ÖVP will "Hassprediger" ausweisen. Verlangt wird von der Volkspartei, dass Zuwanderer künftig schon Deutsch können, wenn sie ins Land kommen. Eine Art "Green Card" hat Anhänger bei Grünen und BZÖ. Die SPÖ hält sich in diesem Kapitel merklich zurück.
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SPÖ - Aufenthaltsberechtigung soll gleichbedeutend mit Zugang zum Arbeitsmarkt sein. Deutschkurse sollen leistbar und in entsprechender Zahl vorhanden sein. Kriterien für Neuzuwanderung sollen unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes erstellt werden.

ÖVP - überführte "Hassprediger" sollen konsequent ausgewiesen werden. Wer einen Ausweisungsbescheid hat, soll rasch abgeschoben werden, vor allem Straffällige. Von Zuwanderern wird die Absolvierung eines 600- Stunden- Deutschkurses sowie eines "Österreich- Kurses" verlangt. Ohne vorherige Deutschkenntnisse soll keine Zuwanderung mehr möglich sein.

Grüne - Bleiberecht per Antrag soll etabliert werden. Kein Asylverfahren soll länger als sechs Monate dauern. Ab sieben Jahren Aufenthalt soll ein Rechtsanspruch auf Staatsbürgerschaft entstehen. Einwanderer sollen von einer Bildungsoffensive profitieren. Zuwanderung soll entlang klarer Kriterien wie Ausbildung und Sprachkenntnissen funktionieren.

FPÖ - straffällig gewordene Zuwanderer sollen ebenso abgeschoben werden wie Personen, die "Sozialmissbrauch" betreiben. Abgelehnt werden von der FPÖ "politisch- religiöse Siegeszeichen" wie Minarette. Für Zuwanderer soll eine eigene Sozialversicherung geschaffen werden, die keine Sonderleistungen enthält.

BZÖ - Zuwanderung soll über eine "Green Card" geregelt werden. Kriminelle Asylwerber sollen ebenso abgeschoben werden wie Ausländer, die ein Jahr über keinen Arbeitsplatz verfügen. Ganzkörperverschleierung soll verboten werden. Über Moscheen und Minarette soll ein Baumverbot verhängt werden.

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