Grasser und Co.

Hypo-U-Ausschuss: Zeugenliste mit viel Prominenz

Österreich
05.05.2015 10:19
Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat am Montagabend eine lange Liste von Auskunftspersonen bis zum Sommer beschlossen. Dabei soll dem Vernehmen nach eine ganze Reihe von Promis im Hohen Haus antanzen, unter anderem Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Rechnungshofpräsident Josef Moser, die früheren Hypo-Vorstände Wolfgang Kulterer, Günter Striedinger und Tilo Berlin sowie der Ex-BZÖ-Mandatar Stefan Petzner.

Die Namen der Zeugen werden erst im Laufe der nächsten Wochen offiziell bekannt gegeben. Für 11. Mai sind zwei Vertreter der Finanzmarktaufsicht geladen. Darüber hinaus werden mit der Oppositionsminderheit von FPÖ, Grünen und Team Stronach neben einigen Wirtschaftsprüfern der ehemalige OeNB-Abteilungsleiter Helmut Ettl (nun FMA-Vorstand) sowie der ehemalige OeNB-Hauptabteilungsleiter und heutige Vorstand Andreas Ittner geladen.

Lange Liste mit prominenten Namen
Auch auf der Liste finden sich Alfred Lejsek aus dem Finanzministerium, Ex-OeNB-Direktoriumsmitglied Josef Christl, der ehemalige OeNB-Gouverneur und nunmehrige Fimbag-Boss Klaus Liebscher sowie als ehemaliger OeNB-Vizegouverneur der jetzige Fimbag-Vorstand Adolf Wala. Dazu kommen unter anderem noch die früheren FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor) sowie eben Ex-Minister Grasser. Ab Ende Juni sollen auch Hypo-Aufsichtsräte Rede und Antwort stehen, außerdem die ehemaligen Finanzlandesräte Karl Pfeifenberger (FPÖ) und Josef Martinz (ÖVP) sowie die früheren Hypo-Vorstände Kulterer, Striedinger und Berlin.

Ergänzend haben die Regierungsparteien eine Liste mit sieben weiteren Auskunftspersonen beschlossen. Darunter finden sich dem Vernehmen nach Stefan Petzner, früher Pressesprecher des mittlerweile verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, sowie Haiders Büroleiter Gerald Mikscha, weiters der ehemalige freiheitliche Finanzlandesrat Harald Dobernig, Rechnungshofpräsident Moser und der ehemalige Hypo-Chefforensiker Christian Böhler.

Dicke Luft wegen Zeugenliste
Vor Erstellung der Zeugenliste herrschte wieder einmal dicke Luft zwischen den Regierungsparteien und der Opposition. FPÖ, Grüne und Team Stronach hatten vergangene Woche eine Zeugenliste vorgelegt, die U-Ausschusssitzung wurde unterbrochen, damit die Regierungsparteien diese prüfen können. Am Montagnachmittag beklagten SPÖ und ÖVP am Rande des rund einstündigen Treffens dann, dass die Opposition nur Minuten zuvor wieder eine veränderte Liste vorgelegt habe. Die Oppositionsparteien verstanden wiederum die Aufregung nicht, handle es sich doch nur um eine um bekannte Namen leicht abgeänderte Liste.

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