"Ernstes Problem"

EU beklagt Ansturm von Asylwerbern aus Serbien

Ausland
21.10.2010 14:39
Die EU-Kommission hat Serbien und Mazedonien aufgefordert, gegen den starken Ansturm von Asylbewerbern aus beiden Ländern in verschiedenen EU-Staaten aktiv zu werden. Ein EU-Kommissionssprecher bestätigte am Donnerstag in Brüssel, dass EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in der Angelegenheit Briefe an beide Länder geschickt hat. Die EU-Kommission stelle fest, dass es sich dabei "um ein ernstes Problem" handle.

Serbien hat ebenso wie Mazedonien und Montenegro im Vorjahr von der EU Visafreiheit erhalten. Das Problem sei bereits zu Jahresbeginn aufgetaucht und wiederhole sich nunmehr, sagte Kommissionssprecher Michele Cercone. Einige EU-Staaten verzeichneten einen starken Anstieg von Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien.

Eine Mission mit Beamten der belgischen EU-Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission habe sich deswegen am Mittwoch in Skopje aufgehalten und besuche am Donnerstag Belgrad, sagte der Sprecher. Beide Länder hätten sich konstruktiv gezeigt, die Ergebnisse der Analyse müssten aber noch ausgewertet werden. "Es ist klar, dass es im Moment keine Bestrebungen der EU-Kommission gibt, die Visabefreiung infrage zu stellen", betonte der Sprecher. Die große Mehrheit der Reisenden benehme sich korrekt und dürfe nicht bestraft werden.

Fast alle Anträge unter falschen Angaben?
Asylanträge müssten im Einzelfall von den EU-Staaten geprüft werden, sagte der Sprecher. Bei den untersuchten Anträgen sei allerdings festgestellt worden, dass fast alle Anträge unter falschen Angaben aus wirtschaftlichen Gründen erstellt worden seien, nicht aufgrund der realen Gegebenheiten. Malmström habe stets betont, dass Visabefreiung mit Verantwortung einhergehen müsse und nicht zu Missbrauch führen dürfe. Es gebe Fälle, wo "Agenturen" die Leute gegen Zahlung einer Gebühr mit Asylversprechen in der EU ködern würden, sagte der Kommissionssprecher. "Da muss man eingreifen."

Die Frage einer Schengen-Erweiterung auf Bulgarien und Rumänien dürfe damit nicht verknüpft werden, unterstrich der Sprecher. Beide Länder wollen 2011 der Schengen-Zone beitreten. Im November wollen die EU-Innenminister über die Aufhebung der Visumpflicht für Albanien und Bosnien-Herzegowina entscheiden.

Serbien hat bereits angekündigt, durch zusätzliche Grenzkontrollen die in EU-Staaten zunehmende Zahl von Asylbewerbern stoppen zu wollen. Bei den Asylbewerbern handelte sich nach Erkenntnissen der serbischen Behörden mehrheitlich um Roma und Albaner aus Südserbien. Einen starken Anstieg hatten unter anderem Belgien und Schweden verzeichnet.

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