"Neues Führungsteam"

EU-Gipfel vergibt Topjobs an Mogherini und Tusk

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (Mitte) präsentiert das "neue Führungsteam" der EU.

(Bild: APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

Lange ist gepokert worden, jetzt sind die EU-Topjobs vergeben: Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk ist vom EU-Gipfel in Brüssel am Samstag zum nächsten EU-Ratspräsidenten ernannt worden. Tusk folgt in dieser Funktion auf Herman Van Rompuy, dessen Amtszeit am 30. November endet. Den Posten der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton übernimmt künftig die Italienerin Federica Mogherini.

Van Rompuy präsentierte Tusk und Mogherini am Samstagabend als das "neue europäische Führungsteam". Tusk werde sein Amt ab 1. Dezember des Jahres für zweieinhalb Jahre antreten. Der Pole wurde in Brüssel aber nicht nur zum künftigen Ratspräsidenten und somit zum Leiter der EU-Gipfel, sondern auch zum Präsidenten der Euro-Gipfel ernannt, wie Van Rompuy auf Twitter weiter mitteilte. Somit werden die Euro-Gipfel von einem Polen geleitet, dessen Land noch nicht der Währungsunion angehört. Euro-Gipfel sind zweimal jährlich vorgesehen.

Die EU-Staats- und -Regierungschefs entschieden bei dem Gipfel auch über die Neubesetzung des Postens der EU-Außenbeauftragten. Der Spitzenjob ging an die als Favoritin gehandelte italienische Außenministerin Federica Mogherini. Sie folgt in dieser Funktion ab November Catherine Ashton für fünf Jahre.

EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton (re.) mit ihrer Nachfolgerin Federica Mogherini

(Bild: AP)

Van Rompuy bezeichnete Mogherini als neues Gesicht der EU im Umgang mit internationalen Partnern. Die Italienerin muss noch durch die Anhörung des EU-Parlaments gehen, ihre Amtszeit wird am 1. November beginnen.

Kurz gratuliert Mogherini: "Engagierte Außenpolitikerin"
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) gratulierte Mogherini zur Nominierung zur Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wie das Amt der Außenbeauftragten offiziell heißt, sowie zur Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. "Mit Federica Mogherini erhält die Union eine engagierte und junge Außenpolitikerin als Hohe Vertreterin", so Kurz in einer Aussendung.

Mogherini bringe ausgewiesene politische Erfahrung und fachliche Kenntnis gerade in den einschlägigen Bereichen Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Abrüstungspolitik sowie in der Entwicklungszusammenarbeit mit, erklärte der Außenminister weiter. Mogherini ist erst seit sechs Monaten italienische Außenministerin. Davor war sie allerdings schon Expertin für Verteidigung, internationale Angelegenheiten und Europa in ihrer Mitte-links-Partei PD (Demokratische Partei).

Faymann: "Guter Tag für die EU"
Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) begrüßte die Personalentscheidungen. Dies sei "ein guter Tag für die Europäische Union", sagte er nach der Ernennung von Tusk und Mogherini.